Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die
nachfolgende Änderung in der Besetzung des Planungs-, Umwelt und
Bauausschusses.
Herr Joachim Röhrig, wird anstelle von Herrn Julian Charras als sachkundiger Bürger in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss bestellt.
Mit Schreiben vom 17.08.2023 beantragt die Fraktion Bündnis 90/ die
Grünen die o.g. Änderung in der Besetzung des Planungs-, Umwelt- und
Bauausschusses.
Rechtsgrundlage:
Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die
Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das
ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs.
3 S. 7 GO NRW.)
Anmerkung:
Der Bürgermeister
hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.
Keine
Keine