SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 29.06.2021

Sitzung

RAT/127/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler, Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler

Datum

29.06.2021

Zeit

16:00 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage Niederschrift

Sitzungsvorlage

Wechsel Vertreter der Kath. Kirche Jugendhilfeausschuss

256/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

Sitzungsvorlage

254/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

Sitzungsvorlage

Verwaltungsvorlage 080-20

Oeffentlich-rechtliche Vereinbarung Gewerbeflächenpool

231/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 2021-0336 - StädteRegion Aachen

Anlage 1 zur VV - Vereinbarung der Hauptverwaltungsbeamten aus Jan. 2019

Anlage 2 zur VV - Erg. Regelungen zur ant. Regionsumlage der Stadt AC

Anlage 2.1 zur VV - Übersicht der Produkte und Fachdienststellen

Anlage 2.2 zur VV - Übersicht der Abrechnungsschlüssel und -parameter

232/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Antrag Stadt-Sport-Verband Eschweiler

248/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

253/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3 Bebauungsplanentwurf mit Legende

4 textliche Festsetzungen mit Kennzeichnungen und Hinweisen

5 Vorhaben- und Erschließungsplan

6 Begründung

7 Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8 Stellungnahmen der Behörden

165/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Bebauungsplanentwurf mit Legende

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung Teil A+B

5. Stellungnahmen der Behörden

207/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

1. Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds

2. Entwurf der Zusammenstellung des Entscheidungsgremiums für den Verfügungsfonds Eschweiler-West

199/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Richtlinie Fassade & Hof

200/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Übersichtsplan M.1-20000

Zusammenfassung

230/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Lageplan

243/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Lageplan

236/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

1. Lageplan-Zeppelinstraße

4. geänderter Plan

2. Neues von der Wirtschaftsförderung

3. geänderter Beschlussvorschlag

135/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

194/21

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Konzept Vko Sonntage2021

Anlage 2 - verkaufsoffene Zone

Anlage 3 - Stellungnahme IHK Aachen

Anlage 4 - Ordnungsbehördliche Verordnung

Stellungnahmen HWK Aachen, Bistum Aachen

250/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Anlage 1 -Bürgerantrag Sensibilisierungsgruppe BASIS

Anlage 2 - Antrag Ratsfraktion der BASIS

212/21

Beschluss: zurückgestellt

Sitzungsvorlage

Anlage 2 - Vordruck Aufnahme Liquiditätssicherungskredite (Anlage 1 der Dienstanweisung)

Anlage 1 - Synopse

241/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Prüfschema

244/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anfrage CDU-Fraktion

Zeitungsartikel Breitbandausbau

255/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Antrag der BASIS-Fraktion, Tonbandaufnahmen

259/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Fahrradstraßen, Anfrage BASIS

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 3 Umbesetzungen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteUmbesetzungen im Jugendhilfeausschuss

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss

Ö 3.3 VO3 Dok.TexteBesetzung von Gremien des Städteregionalen Gewerbeflächenpools

Ö 4 VO6 Dok.TexteAllgemeine Regionsumlage der StädteRegion Aachen;hier: Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage der Stadt Aachen

Ö 5 VO2 Dok.TexteAuswirkungen der Corona-Pandemie;hier: Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Eschweiler in 2021

Ö 6 VO1 Dok.TexteFunktion des Stadtkämmerers;hier: Bestellung einer Stellvertretung

Ö 7 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 7.1 VO9 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan 11 - Westlich-Robert-Koch-Straße -;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 7.2 VO6 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes 273 - Hover Mühlenfeld;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 7.3 VO3 Dok.TexteStädtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West";hier: Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteStädtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"; hier: Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen

Ö 8 VO3 Dok.TextePlanfeststellungsverfahren gemäß § 35 Abs. 2 KrWG für die Erweiterung der Kraftwerksabfalldeponie II Tagebau Inden

Ö 9 VO2 Dok.TexteEndgültige Herstellung der nördlich der Erschließungsanlage "Gartenstraße" abzweigende Erschließungsanlage "Gartenstraße" und Widmung für den öffentlichen Verkehr

Ö 10 VO2 Dok.TexteWidmung von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplanes 275 - Ackerstraße -

Ö 11 VO5 Dok.TexteStraßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 205 IGP VI

Ö 12 VO1 Dok.Texteeea - European Energy Awardhier: Fortführung der Zertifizierung

Ö 13 VO6 Dok.TexteFreigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2021

Ö 14 VO3 Dok.Polizeiwache und Kriminalpräventiver Rat -abgesetzt-

Ö 15 Kenntnisgaben

Ö 15.1 VO3 Dok.TexteDienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Ö 15.2 VO2 Dok.TexteÄnderung im Bereich der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts

Ö 15.3 VO3 Dok.TexteBreitbandausbau in Eschweiler

Ö 15.4 Nachtrag: 25.06.2021 Nummer 1 VO2 Dok.TexteAudioaufzeichnung von Sitzungen - Antrag der Fraktion der BASIS vom 13.06.2021 zur Erweiterung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler

Ö 16 Anfragen und Mitteilungen

Ö 17.2 Nachtrag: 25.06.2021 Nummer 1 1 Dok.TexteFahrradstraßen in Eschweiler; Anfrage der Stadtratsfraktion der BASIS vom 08.06.2021; mündlicher Bericht