Die Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich des Breitbandausbaus in Eschweiler wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 07.06.2021 (siehe Anlage) ein Angebot der Telekom thematisiert, wonach verschiedene Haushalte in Nothberg die Möglichkeit eines nicht geförderten Glasfaseranschlusses erhalten haben. Hierbei handelt es sich um Haushalte im Bereich der Von-Bongart-Straße und der Knippmühle. Die von der CDU-Fraktion gestellten Fragen werden seitens der Verwaltung wie folgt beantwortet:

 

Welchen eigenen Antrag und bei wem bzw. wo hat die Stadt Eschweiler vor einiger Zeit gestellt und wie ist seine weitere Entwicklung gelaufen?

 

Die Stadt Eschweiler nutzt derzeit alle Fördermöglichkeiten, um den Glasfaserausbau schnellstmöglich voranzutreiben. In diesem Jahr hat in Kooperation mit NetAachen die Anbindung der sogenannten weißen Flecken begonnen. Hierbei handelt es sich um Haushalte, die über eine Breitbandanbindung von weniger als 30 Mbit/s verfügen. Da in Eschweiler aktuell rd. 98% der Haushalte (Quelle: BMVI, Breitbandatlas) über eine Breitbandanbindung von mind. 100 Mbit/s verfügen, kamen für die Förderung nach dem Weiße-Flecken-Programm weniger als 200 Haushalte in Frage. Die Anschlüsse sind für die Immobilieneigentümer kostenfrei, wobei die Kostenübernahme zu 50% vom Bund, zu 40% vom Land Nordrhein-Westfalen und zu 10% von der Stadt Eschweiler erfolgt. Zusätzlich werden Glasfaseranschlüsse für Schulen finanziert, so dass bis zum Jahresende voraussichtlich alle Eschweiler Schulen an ein modernes Glasfasernetz angebunden sind. Die gesamte Fördersumme beträgt rd. 5,9 Mio. EURO.

Weitere Informationen können der Verwaltungsvorlage Nr. 193/20 sowie dem beigefügten Zeitungsartikel (Eschweiler Zeitung, 20.03.2021) entnommen werden.

 

Warum hat sich die Stadt Eschweiler nicht für einen ähnlichen Weg wie die oben genannten Kommunen und damit für bürgerfreundliche Kooperationsverträge mit Förderzuschüssen entschieden?

 

Die Stadt Eschweiler hat – genau wie andere Kommunen in der StädteRegion Aachen – einen Förderantrag nach dem Weiße-Flecken-Programm gestellt und die Möglichkeiten der Förderkulisse im Interesse der Bürgerschaft maximal ausgeschöpft.

 

Eine geförderte Anbindung der Bereiche Von-Bongart-Straße und Knippmühle nach dem Grau-Flecken-Programm ist in absehbarer Zeit nicht möglich, da die derzeitige Internetgeschwindigkeit nicht weniger als 100Mbit/s. beträgt.

 

Hat die Stadt Eschweiler auch bei anderen Anbietern angefragt – auch wegen der problematischen kostenlosen Verlegung des Breitbandnetzes in St. Jöris, Kinzweiler und Hehlrath – oder konnte die Telekom diese Situation für sich ausnutzen, da sie als einzige für den Netzausbau an dieser Stelle in Frage kam?

 

Die Stadt Eschweiler unterstützt nachhaltig den geförderten und privatwirtschaftlichen Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet im Interesse der Bürger und Unternehmen. Die Bürgerfreundlichkeit zeigt sich explizit am Beispiel des Angebots der Telekom an die Haushalte in Nothberg, welches ohne das Engagement der Verwaltung nicht erfolgt wäre.

 

Im Zuge von Straßenbaumaßnahmen werden Telekommunikationsunternehmen beteiligt, um durch Ausnutzung von Synergieeffekten den betroffenen Anwohnern Glasfaseranschlüsse anbieten zu können. Grundgedanke hierbei ist ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Infrastruktur, damit sanierte Straßen und Gehwege nicht durch Tiefbauarbeiten im Auftrag von Telekommunikationsunternehmen beschädigt werden. In diesem Bereich kooperieren Tiefbauabteilung und Wirtschaftsförderung intensiv, um bei möglichst allen Tiefbaumaßnahmen und der Erschließung neuer Wohn- und Gewerbegebiete die Mitverlegung eines modernen Glasfasernetzes zu erwirken. Positive Beispiele hierfür sind die geplanten Mitverlegungen von Glasfaserleitungen im Rahmen der Sanierung der Jülicher Straße und des Baugebietes Sportplatz Nothberg sowie der im Zufahrtsbereich befindlichen Haushalte.

 

Selbstverständlich werden alle am Markt aktiven Telekommunikationsanbieter an diesem Prozess beteiligt, um die jeweiligen Erfolgsaussichten zu erhöhen. Trotzdem gestalten sich die Verhandlungen häufig schwer, da ein privatwirtschaftlicher Glasfaserausbau ausschließlich wirtschaftlichen Kriterien unterworfen ist und selbst bei Neubaugebieten vom Gesetzgeber keinerlei Pflicht zur Verlegung eines Glasfasernetzes besteht.

 

In Nothberg hat sich die Telekom bislang als einziges Unternehmen zu einem eigenwirtschaftlichen Ausbau bereit erklärt und verschiedenen Haushalten in der Von-Bongart-Straße und der Knippmühle ein entsprechendes Angebot unterbreitet, wonach zu einem Preis von 799,95 EURO eine Glasfaseranbindung erfolgen kann. Auf Nachfrage eines CDU-Ratsmitgliedes wurde diesem durch einen Mitarbeiter der StädteRegion Aachen mit E-Mail vom 19.05.2021 mitgeteilt, dass es durchaus Erhebungen gäbe, wonach ein Glasfaseranschluss eine Immobilie um rd. 4.000,00 € aufwerten würde, weshalb die Investition bei den vorliegenden Kosten zumindest überlegenswert sei.

Diese Meinung scheinen rd. die Hälfte der betroffenen Haushalte in Nothberg zu vertreten, da diese bereits das Angebot angenommen und einen Glasfaseranschluss beantragt haben.

 

Da weder Fördermöglichkeiten in Frage kommen, noch andere Marktteilnehmer derzeit an der Errichtung eines neuen Glasfasernetzes in Teilen von Nothberg interessiert sind, besteht keine Möglichkeit die Angebotskosten zu senken. Zumal diese marktüblich sind und auch bei der Anbindung anderer Medien (Strom, Wasser, Gas) Anschlusskosten entstehen. Ohne Initiative der Stadt Eschweiler wäre das Angebot seitens der Telekom nicht unterbreitet worden, da derart kleinteilige Vorhaben in der Regel für die Unternehmen mit einem zu hohen administrativen Aufwand verbunden sind.

 

In den Ortsteilen Kinzweiler, Hehlrath und St. Jöris erfolgte – auch auf Initiative der Stadt Eschweiler – ein eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau durch die Deutsche Glasfaser. Hierbei waren zu Beginn der Kundenakquise die Anschlüsse kostenfrei, da das Unternehmen sich neu auf dem Markt etablieren möchte. Der Ausbau erfolgte aber erst, nachdem mindestens 40% der Haushalte eine langfristige vertragliche Bindung mit der Deutschen Glasfaser geschlossen hatten.

 

Bei allen Anbietern sind die jeweiligen Vertragskosten individuell zu verhandeln. Der im Schreiben der CDU-Fraktion vorgenommene Vergleich zwischen den Konditionen eines bestehenden Kupferanschlusses mit den Kosten eines modernen Glasfaseranschlusses ist irreführend, da Glasfaseranbindungen wesentlich leistungsfähiger und stabiler sind.

 

Die Stadt Eschweiler wird auch zukünftig an der erfolgreichen Breitbandstrategie festhalten, um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen die bestmögliche Breitbandinfrastruktur bereitzustellen. In der zweiten Jahreshälfte 2021 sollen Kooperationsverträge für die flächendeckende Glasfaseranbindung aller bestehenden Gewerbegebiete geschlossen werden, damit die Unternehmen auch zukünftig in Eschweiler ideale Rahmenbedingungen vorfinden. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage mit ausführlichen Informationen wird voraussichtlich für die Ratssitzung im September 2021 erstellt.