SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 10.11.2020

Sitzung

RAT/121/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Sporthalle der Städt. Gesamtschule Eschweiler, Barbarastraße 11, 52249 Eschweiler (gegenüber des Waldstadions Eschweiler)

Datum

10.11.2020

Zeit

17:00-19:09 Uhr

Einladung

Anfahrtsskizze Waldschule

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 Eröffnungsrede von Herrn Bündgens

Anlage 2 Antrittsrede BM Leonhardt

Anlage 3 Bericht zur unterjährigen HH-Entwicklung 2020 - Rat am 10.11.2020

Anlage 4 Stellungnahme BASIS zu dringlichen Entscheidungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestellung von Schriftführern Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	270/20	Sitzungsvorlage
Ö 3	Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin Beschluss: verpflichtet	271/20	Sitzungsvorlage
Ö	Übernahme der Sitzungsleitung durch die Bürgermeisterin
Ö 4	Fragestunde für Einwohner		Einwohnerfragen Widynski 02.11.2020
Ö 5	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Beschluss: verpflichtet	272/20	Sitzungsvorlage
Ö 6	Benennung von Stimmzählern
Ö 7	Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin gem. § 67 GO NRW Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	273/20	Sitzungsvorlage
Ö 8	Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin Beschluss: verpflichtet	274/20	Sitzungsvorlage
Ö 9	Bildung von Ausschüssen; hier: 1. Kenntnisnahme über die gem. § 12 Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse 2. Kenntnisnahme von dem Verfahren über die Sitzverteilung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	275/20	Sitzungsvorlage
Ö 10	Festlegung der Anzahl der Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	278/20	Sitzungsvorlage
Ö 11	Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ö 11.1	Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	279/20	Sitzungsvorlage
Ö 11.2	Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	280/20	Sitzungsvorlage
Ö 12	Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach sondergesetzlichen Vorschriften
Ö 12.1	Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	281/20	Sitzungsvorlage
Ö 12.2	Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	282/20	Sitzungsvorlage
Ö 12.3	Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	283/20	Sitzungsvorlage
Ö 13	Wahl der Mitglieder der freiwilligen Ausschüsse
Ö 13.1	Wahl der Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	340/20	Sitzungsvorlage
Ö 13.2	Wahl der Mitglieder des Sportausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	341/20	Sitzungsvorlage
Ö 13.3	Wahl der Mitglieder des Schulausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	342/20	Sitzungsvorlage
Ö 13.4	Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	343/20	Sitzungsvorlage
Ö 13.5	Wahl der Mitglieder des Sozial- und Seniorenausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	344/20	Sitzungsvorlage
Ö 13.6	Wahl der Mitglieder des Anregungs- und Beschwerdeausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	345/20	Sitzungsvorlage
Ö 14	Wahl der vom Rat in den Integrationsrat zu entsendenden Mitglieder Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	346/20	Sitzungsvorlage
Ö 15	Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	347/20	Sitzungsvorlage
Ö 16	Verteilung der stellv. Ausschussvorsitze und Benennung der stellv. Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	348/20	Sitzungsvorlage
Ö 17	Bildung und Festlegung der Anzahl der Mitglieder von Arbeitsgruppen pp. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	349/20	Sitzungsvorlage
Ö 18	Besetzung von Arbeitsgruppen pp. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	372/20	Sitzungsvorlage
Ö 19	Benennung der stellvertretenden Ausschussmitglieder und Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	350/20	Sitzungsvorlage
Ö 21	Sofortausstattungsprogramm an Schulen - digitale Endgeräte für Lehrkräfte an städtischen Schulen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1	376/20	Sitzungsvorlage Änderung Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Ö 22	Kenntnisgaben
Ö 22.1	Schulen in Eschweiler - fit für die Zukunft - Budgetbericht Medienentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	354/20	Sitzungsvorlage Sachkonto Medienentwicklung Schulen
Ö 22.2	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Straße Im Hag (Anlage A-D) Beschluss: zur Kenntnis genommen	365/20	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gesamtanlage
Ö 22.3	Antrag auf Genehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), hier: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Glaszement im Ofen 11 des Elektrowerks Weisweiler, Dürener Straße 487 Beschluss: zur Kenntnis genommen	364/20	Sitzungsvorlage Auszug aus der Topographischen Karte Übersichtsplan Elektrowerk
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen
Ö 23.1	Nachtrag: 06.11.2020 Nummer 1 Städt. Haushalt 2020; hier: Bericht zur unterjährigen Haushaltsentwicklung		VV 316-20

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: