1.       Die Stadt Eschweiler beteiligt sich am Sofortprogramm über die Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an städtischen Schulen und stattet die Lehrkräfte im Rahmen der Förderung aus. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fördermittel zeitnah abzurufen.

 

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, den zusätzlichen Investitionsbedarf, der nicht über die Fördermittel gedeckt werden kann, aus städtischen Mitteln parallel in 2020/2021 zu finanzieren, wie im Sachverhalt dargestellt.

 

3.       Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Beschaffungsmaßnahmen inklusive aller Begleitmaßnahmen (z.B. Beauftragung Support), über eine Inhousevergabe an das kommunale Rechenzentrum (regio iT aachen) umgehend in die Wege zu leiten.

 

Bei einer Nein-Stimme (RM Winterich) und 49 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, GRÜNE, BASIS, RM Upadek, RM Borchardt, BMin Leonhardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: