SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 10.11.2020

Sitzung

RAT/121/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Sporthalle der Städt. Gesamtschule Eschweiler, Barbarastraße 11, 52249 Eschweiler (gegenüber des Waldstadions Eschweiler)

Datum

10.11.2020

Zeit

17:00-19:09 Uhr

Einladung

Anfahrtsskizze Waldschule

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 Eröffnungsrede von Herrn Bündgens

Anlage 2 Antrittsrede BM Leonhardt

Anlage 3 Bericht zur unterjährigen HH-Entwicklung 2020 - Rat am 10.11.2020

Anlage 4 Stellungnahme BASIS zu dringlichen Entscheidungen

Sitzungsvorlage

270/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

271/20

Beschluss: verpflichtet

Einwohnerfragen Widynski 02.11.2020

Sitzungsvorlage

272/20

Beschluss: verpflichtet

Sitzungsvorlage

273/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

274/20

Beschluss: verpflichtet

Sitzungsvorlage

275/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

278/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

279/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

280/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

281/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

282/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

283/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

340/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

341/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

342/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

343/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

344/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

345/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

346/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

347/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

348/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

349/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

372/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

350/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Änderung Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte

Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte

376/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Sachkonto Medienentwicklung Schulen

354/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1: Gesamtanlage

365/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Auszug aus der Topographischen Karte

Übersichtsplan Elektrowerk

364/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VV 316-20

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteEröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung von Schriftführern

Ö 3 VO1 Dok.TexteAmtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin

Ö TexteÜbernahme der Sitzungsleitung durch die Bürgermeisterin

Ö 4 1 Dok.TexteFragestunde für Einwohner

Ö 5 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ö 6 TexteBenennung von Stimmzählern

Ö 7 VO1 Dok.TexteWahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin gem. § 67 GO NRW

Ö 8 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin

Ö 9 VO1 Dok.TexteBildung von Ausschüssen; hier: 1. Kenntnisnahme über die gem. § 12 Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse 2. Kenntnisnahme von dem Verfahren über die Sitzverteilung in den Ausschüssen

Ö 10 VO1 Dok.TexteFestlegung der Anzahl der Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen

Ö 11 Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Ö 12 Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach sondergesetzlichen Vorschriften

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Wahlausschusses

Ö 12.2 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

Ö 12.3 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Ö 13 Wahl der Mitglieder der freiwilligen Ausschüsse

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Ö 13.2 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Sportausschusses

Ö 13.3 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Schulausschusses

Ö 13.4 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Kulturausschusses

Ö 13.5 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Sozial- und Seniorenausschusses

Ö 13.6 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Anregungs- und Beschwerdeausschusses

Ö 14 VO1 Dok.TexteWahl der vom Rat in den Integrationsrat zu entsendenden Mitglieder

Ö 15 VO1 Dok.TexteVerteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Ö 16 VO1 Dok.TexteVerteilung der stellv. Ausschussvorsitze und Benennung der stellv. Ausschussvorsitzenden

Ö 17 VO1 Dok.TexteBildung und Festlegung der Anzahl der Mitglieder von Arbeitsgruppen pp.

Ö 18 VO1 Dok.TexteBesetzung von Arbeitsgruppen pp.

Ö 19 VO1 Dok.TexteBenennung der stellvertretenden Ausschussmitglieder und Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung

Ö 21 VO3 Dok.TexteSofortausstattungsprogramm an Schulen - digitale Endgeräte für Lehrkräfte an städtischen Schulen

Ö 22 Kenntnisgaben

Ö 22.1 VO2 Dok.TexteSchulen in Eschweiler - fit für die Zukunft - Budgetbericht Medienentwicklung

Ö 22.2 VO2 Dok.TexteErhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Straße Im Hag (Anlage A-D)

Ö 22.3 VO3 Dok.TexteAntrag auf Genehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), hier: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Glaszement im Ofen 11 des Elektrowerks Weisweiler, Dürener Straße 487

Ö 23 Anfragen und Mitteilungen

Ö 23.1 Nachtrag: 06.11.2020 Nummer 1 1 Dok.TexteStädt. Haushalt 2020; hier: Bericht zur unterjährigen Haushaltsentwicklung