Rat der Stadt Eschweiler - 31.10.2018 - 17:32-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für Einwohner    
2 Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 1 *Umbesetzungen    
2.1Bestellung von sachkundigen Einwohnern in den Behindertenbeirat 338/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
2.2 Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 1 *Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei vom 04.10.2018 348/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
3Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters 292/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
3.1 Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 1 *Prüffähige Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Eschweiler 2016 und 2017 344/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
4Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage im November 2018 und Dezember 2018 336/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
5Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018 bei den Produkten 06 361 01 01 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege - und 06 363 01 01 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien - 305/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
6Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW sowie Inkrafttreten der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) 320/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7Stadtplanung/ Bauleitplanung    
7.117. Änderung des Flächennutzungsplanes - Südlich Patternhof -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
239/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.2Bebauungsplan 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss des Bebauungsplans
226/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.3Stadterneuerungsgebiet Entwicklungsgebiet Innenstadt Eschweiler
hier: Gebietsaufhebung
257/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.4Sanierungsgebiet Innenstadt-Nord
hier: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt-Nord
267/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.5Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eschweiler Mitte
268/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.6Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte
hier: 3. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK Eschweiler Mitte)
270/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.7Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte
3. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK Eschweiler Mitte);
hier: Richtlinie der Stadt Eschweiler über
die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds
274/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.8Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte;
3. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK Eschweiler Mitte);
hier: Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung
von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen
113/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2  
8Kenntnisgaben    
8.1Budgetbericht zum 31.08.2018 334/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Fachbeitrag indeland zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln 275/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Schulen in Eschweiler – fit für die Zukunft – Budgetbericht Medienentwicklung 304/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen und Mitteilungen