Sitzung: 31.10.2018 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2
Vorlage: 113/18
Die Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur
Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen (Anlage 1 zur
Verwaltungsvorlage) für das in der Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage dargestellte
Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte wird beschlossen. Die Verwaltung wird
beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um das Projekt umzusetzen.
RM Widell betonte, dass seiner Meinung nach nicht öffentliche Flächen nicht auf Kosten der Allgemeinheit finanziert werden dürften.
Bei zwei Nein-Stimme (Grüne) und 47 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Linke/Pirat, Bgm. Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: