Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Die Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds (Anlage zur Verwaltungsvorlage) für Maßnahmen im Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Schritte einzuleiten, um das Projekt umzusetzen.


RM Widell teilte mit, dass seiner Meinung nach die Parkgebührenerstattung und die Schaufenstergestaltungsworkshops nicht zu den nicht investiven förderfähigen Maßnahmen gehören würden.


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: