hier: Gebietsaufhebung
Das in der Anlage 1 dargestellte und mit Beschluss des Rates vom
21.06.2000 festgelegte Stadterneuerungs-gebiet für das Entwicklungsgebiet
Innenstadt Eschweiler wird aufgehoben.
Durch den Beschluss des Rates der Stadt Eschweiler vom 21.06.2000 wurde
der in der Anlage 1 der Sitzungsvorlage Nr. 240/00 (Anlage 1)
dargestellte Bereich als Stadterneuerungsgebiet "Entwicklungsgebiet
Innenstadt Eschweiler" festgelegt und ein Maßnahmenprogramm für dieses
Gebiet beschlossen.
Die Umbau- und Umgestaltungsmaßnahmen wurden mit Zuwendungen aus der Städtebauförderung
(teil-)finanziert und in den Jahren
2002 – 2013 umgesetzt. Durchführungszeitraum, Kostenaufschlüsselung sowie
Einnahmen (Erschließungsbeiträge gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land
NRW und Zuwendungen aus der Städtebauförderung) ergeben sich aus der Tabelle,
die als Anlage 2 beigefügt ist:
Gesamtkosten für die Fördermaßnahme "Entwicklungsgebiet
Innenstadt Eschweiler" in Höhe von
ca.
11.220.000 € abzüglich Einnahmen in Höhe von insgesamt ca. 6.700.000 €
ergeben einen bei der Stadt Eschweiler verbleibenden Kostenanteil in Höhe von
ca. 4.520.000 €. Der maßnahmenbezogene Fördersatz in Prozent bzw. bei der
flächenbezogenen Förderung die Höhe der Förderung in €/m² sind - für die
einzelnen Maßnahmen aufgeschlüsselt - ebenfalls der als Anlage 2
beigefügten Tabelle zu entnehmen.
Die Zweckbindungsfristen für alle
Fördermaßnahmen im "Entwicklungsgebiet Innenstadt Eschweiler"
betragen
20 Jahre (nach Abschluss der Maßnahme/Nachweis der Verwendung). Eine Ausnahme
bildet die Förderung privater Maßnahmen im Rahmen des
"Fassadenprogramms": Hier ist die Zweckbindungsfrist auf 10 Jahre
reduziert.
Mit dem letzten Verwendungsnachweis wurde die Gesamtmaßnahme im Oktober
2017 abgeschlossen. Nach Abschluss der Gesamtmaßnahme empfiehlt die Verwaltung,
das Stadterneuerungsgebiet "Entwicklungsgebiet Innenstadt Eschweiler"
aufzuheben.
Die Aufhebung des Stadterneuerungsgebietes hat keine finanziellen Auswirkungen.
Die Aufhebung des Stadterneuerungsgebietes hat keine personellen Auswirkungen.