SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 27.09.2022

Sitzung

RAT/138/2022

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

27.09.2022

Zeit

17:30-20:44 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift TOP Ö11.1 Kostenentwicklung Energiekosten Traglufthalle mit Abwasser

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Widynski Rathausquartier 20.09.2022 Widynski Traglufthalle 20.09.2022
Ö 2	Umbesetzungen
Ö 2.1	Ausschussneubesetzungen und Umbesetzung in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 18.08.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42	294/22	Sitzungsvorlage Antrag CDU-Fraktion
Ö 2.2	Umbesetzung im Beirat für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe sowie im Beirat der EWV Energie- und Wasserversorgung GmbH; Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.06.2022 und 07.09.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42	325/22	Sitzungsvorlage Anlage 1 vom 31.05.2022 Anlage 2 vom 07.09.2022 Anlage 3 vom 10.06.2022
Ö 3	Anbringen eines Verkehrsspiegels; hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 12.09.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3	332/22	Sitzungsvorlage Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 12.09.2022
Ö 4	Energiesparplan der Stadt Eschweiler für das Winterhalbjahr 2022/2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2	306/22	Sitzungsvorlage Anlage 2 Antrag SPD-Grüne - Energiesparplan Anlage 1 - Energiesparplan Stand 37. KW 22 - Stand 16.09.2022
Ö 5	Sportgutschein der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43	296/22	Sitzungsvorlage 142-21 201-20 Auswertung Sportgutschein
Ö 6	Hilfen zur Erziehung - Angebote für Familien mit einem psychisch erkrankten Elternteil (StäpkE) in der StädteRegion Aachen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	287/22	Sitzungsvorlage Zwischenbericht und Evaluation für Angebote zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern
Ö 7	Haushaltsentwurf 2023 der StädteRegion Aachen; Hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage sowie der Regionsumlage Mehrbelastung ÖPNV Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	317/22	Sitzungsvorlage Anlage I - Schreiben des Städteregionsrates vom 09.08.2022 - Haushaltsentwurf 2023 Anlage II - Eckdatenpapier HH 2023 mit Stand 09.08.2022 Anlage III - Fortschreibung der Eckdaten mit Schreiben vom 06.09.2022 Anlage IV - Anlage 1 zum aktualisierten Eckdatenpapier HH 2023 - Zusammenfassung und MiFiPlanung 2023 - 2026 Anlage V - Anlage 2 zum aktualisierten Eckdatenpapier HH 2023 - Allgemeine Regionsumlage Anlage VI - Anlage 3 und 4 zum aktualisierten Eckpunktepapier HH 23 - Differenzierte Umlage Abrechnung Stadt AC und Differenzierte Umlage Jugendamt Anlage VII - Anlage 5 zum aktualisierten Eckdatenpapier HH 2023 - Differenzierte Umlage ÖPNV Anlage VIII - Anlage 6 zum aktualisierten Eckdatenpapier HH 2023 - Inanspruchnahme Ausgleichsrücklage
Ö 8	Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Eschweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	320/22	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2020
Ö 9	RathausQuartier: Präsentation der alternativen Entwurfsplanung; hier: Antrag der BASIS vom 02.09.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43	333/22	Sitzungsvorlage 1. Antrag BASIS alternativer Entwurf Rathausquartier
Ö 10	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 10.1	4. Änderung des Bebauungsplans 200 -Industrie- und Gewerbepark I-; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 40	261/22	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 10.2	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"; Überarbeitung des Gesamtförderantrags auf Basis des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Eschweiler-West (ISTEK); hier: Aktualisierter Zeit-/Maßnahmenplan sowie Programmantrag 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43	280/22	Sitzungsvorlage 1. Kosten- und Finanzierungsübersicht für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" 2. Veranschlagung der Haushaltsmittel für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" 3. Geltungsbereich "Soziale Stadt Eschweiler-West" 4. Programmantrag 2021 - Maßnahmenverlauf und Kostensteigerung 5. Übersicht Progammanträge 2019 ff.
Ö 10.3	19. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Grachtweg West -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43	282/22	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 19. Änderung des FNP 4. Legende 5. Begründung (Teil A + B) 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 11	Kenntnisgaben
Ö 11.1	Temporäre Überdachung des Freibades in Form einer Traglufthalle - hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2022: Bericht zum Vorhaben "Traglufthalle im Freibad Dürwiß" Beschluss: zur Kenntnis genommen	304/22	Sitzungsvorlage Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2022 Darstellung der Energie- und Wasserkostenentwicklung auf Grundlage der erwartenden Verbrauchsmengen
Ö 11.2	Aktueller Sachstand zur Umsetzung des neu eingeführten § 2 b UStG zum 01.01.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	318/22	Sitzungsvorlage § 2 b UStG - Übersicht Ertragsanalyse
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen
Ö 12.1	Polizeiwache Eschweiler; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2022

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: