Sitzung
RAT/137/2022
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
25.08.2022
Zeit
17:30-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Umbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen;
hier: Gesellschafterversammlung NRW.URBAN

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 243/22
Ö 3
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47

 245/22
Ö 4
Aufhebung des Beschlusses über die Wahl eines Beigeordneten vom 14.06.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47

 277/22
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler;
hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 27.06.2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 260/22
Ö 6
Änderung der Verkehrssituation bzw. Durchfahrtsverbot in den Bereichen Marktstraße / Markt

Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 13.07.2022 sowie gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Eschweiler vom 04.08.2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 272/22
Ö 7
Freigabe verkaufsoffener Sonntag im September 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 266/22
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplans 313 – RathausQuartier – sowie Zuständigkeit des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses im weiteren Verfahren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6

 265/22
Ö 9
Vorstellung des Rahmenkonzeptes zur Qualitätsentwicklung in den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 232/22
Ö 10
Präventionsberatung zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit;
Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem SkF - Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Ortsverein Eschweiler über das Jahr 2022 hinaus

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 235/22
Ö 11
Containeranlage Realschule Patternhof

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 268/22
Ö 12
Entsiegelung von Schottergärten
hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 172/22
Ö 13
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 13.1
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 239/22
Ö 13.2
Prüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Eschweiler

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 252/22
Ö 13.3
Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäderbetrieb der Stadt Eschweiler, Einstellung des Jahresüberschusses 2021 in die Rücklage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 262/22
Ö 14
Kenntnisgaben
 
Ö 14.1
Bericht gemäß Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrecht im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 254/22
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 15.1
Bargeldversorgung bei einem Strommangel und Bankenrun;
hier: Anfrage der AfD Stadtratsfraktion vom 02.08.2022;
mündlicher Bericht