BMin Leonhardt gab bekannt, dass Anfragen von Herrn Widynski und des Herrn Stolz eingegangen seien.

 

Beigeordneter Gödde beantwortete die Fragestellungen aus den Anfragen des Herrn Widynski.

Bei der Anfrage des Herrn Stolz beantwortete Herr Quadflieg die Fragestellungen 1. – 2. Da die von Herrn Stolz begehrten Informationen zum Teil dem Datenschutz unterfallen, wurden diese Informationen zum Schutz der Be­troffenen nicht erteilt. Daraufhin verlangte Herr Stolz von der Stadtverwaltung, dass die Betroffenen hinsichtlich einer etwaigen Einwilligung kontaktiert werden.

Beigeordneter Gödde beantwortete die Fragestellungen 3. - 5.des Herrn Stolz.