Der Rat der Stadt Eschweiler stimmt dem vorgelegten Rahmenkonzept zur Qualitätsentwicklung in den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Eschweiler zu. Unter Berücksichtigung des Konnexitätsprinzipes steht die Umsetzung dieses Konzeptes ausdrücklich unter dem Vorbehalt der Refinanzierung durch den Bund bzw. durch das Land NRW.

Frau Seeger berichtete, dass der gemeinsame Schul- und Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung vom 21.06.2022 im Rahmen seiner Vorberatung einstimmig beschlossen habe, den Beschlussvorschlag sowie den als Anlage zur Verwaltungsvorlage 232/22 beigefügten Resolutionsvorschlag gemeinsam zu beschließen.

Bei 48 Ja-Stimmen (SPD, GRÜNE, CDU, Basis, FDP, AfD, RM Borchardt, BMin Leonhardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss sowie die Resolution einstimmig.