Sitzung
PLUBA/124/2022
Gremium
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
20.10.2022
Zeit
17:34-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Beschluss: verpflichtet

 453/20
Ö 2
Strukturkonzept St. Antonius Hospital; Vortrag Herr Wagenbach
 
Ö 3
Stadtplanung/Bauleitplanung
 
Ö 3.1
RathausQuartier: Präsentation einer alternativen Entwurfsplanung im PLUBA;
hier: Antrag der BASIS vom 02./08.09.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 349/22
Ö 3.2
25. Änderung des Flächennutzungsplans - Erweiterung Reitsportanlage Hücheln -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 350/22
Ö 4
Verkehr / Entwässerung / Grünflächen
 
Ö 4.1
Straßen- und Wegekonzept (1. Fortschreibung 2023-2027)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 301/22
Ö 4.2
Kanal- und Straßenbau Mittelstraße/Karlstraße;
hier: Überarbeitete Planung nach der Informationsveranstaltung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 341/22
Ö 4.3
Radwegeverbindung St. Jöris - Kinzweiler;
hier: Planung und Kostenschätzung zur "Route E" (Kalvarienberstraße - Begauer Straße)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 335/22
Ö 4.4
Würdigung des Schaffens von Herrn Städt. Oberforstrat Christian Färber, ehemaliger Stadtrevierförster; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 340/22
Ö 5
Kenntnisgaben
 
Ö 5.1
Bericht AGO vom 29.09.2022
 
Ö 5.2
Änderung der Verkehrssituation bzw. Durchfahrtsverbot in den Bereichen Marktstraße / Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 346/22
Ö 5.3
Innenstadt Nord / Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte;
hier: Sachstand

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 351/22
Ö 5.4
Photovoltaik beim Denkmalschutz. Bericht über die Energieerzeugung auch auf Baudenkmälern;
hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 343/22
Ö 5.5
Stand der Maßnahmen des Wiederaufbauplans im Bereich Grünflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 305/22
Ö 5.6
Temporäre Überdachung des Freibades in Form einer Traglufthalle - hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2022: Bericht zum Vorhaben "Traglufthalle im Freibad Dürwiß"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 304/22
Ö 5.7
Kanalsanierung und Straßenerneuerung Wilhelmstraße; hier: Zeitliche Verschiebung bei der Umsetzung der Maßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 316/22
Ö 5.8
Aufweitung EÜ Heisterner Straße;
hier: Gemeinsamer Prüfantrag SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 06.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 334/22
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6.1
Anfrage zur Prüfung von Aufstellflächen für Solarbänke; hier: Anfrage RM Borchardt, DIE LINKE vom 25.08.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 336/22