SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 11.02.2021

Sitzung

PLUBA/110/2021

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

11.02.2021

Zeit

17:35-22:14 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Pluba - Ergänzung zu TOP 5.1 und 5.3

Präsentation Indestraße MWM für PLUBA 11-02-2021

VU-Indestraße PLUBA 2021-02-11

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Beschluss: verpflichtet	453/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 2.1	Vortrag: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Indepromenade; Hr. Niedermeier, Planungsgruppe MWM GbR, Aachen
Ö 2.2	Vortrag: Verkehrssimulation Indestraße; Hr. Baier, Büro BSV GmbH, Aachen
Ö 2.3	-abgesetzt- Beschluss: abgesetzt	036/21	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Dokumentation der Online-Beteiligung
Ö 4	Umwelt/Grünflächen
Ö 4.1	Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt	049/21	Sitzungsvorlage Forstwirtschaftsplan 2021
Ö 2.3	Rathausquartier; hier: Antrag der BASIS-/CDU-Fraktion vom 26.01.2021 und 28.01.2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1
Ö 2.4	21. Änderung des Flächennutzungsplans – Auestraße –; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig abgelehnt	041/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 4. Entwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplans 5. Planzeichenerklärung 6. Begründung Teil A+B 7. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 8. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11 - Westlich Robert-Koch-Straße -; hier: Änderung des Geltungsbereiches sowie Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	203/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich alt und neu 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 3. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 4. Bebauungsplanentwurf, Legende, textliche Festsetzungen, Vorhaben- und Erschließungsplan 5. Begründung 6. Stellungnahme der Öffentlichkeit neu 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.6	Bebauungsplan 206 - Industrie- und Gewerbepark VII - ; hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	018/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.7	2. Änderung des Bebauungsplans 248 - Sportzentrum Dürwiß - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	026/21	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Begründung
Ö 3	Verkehr/Entwässerung
Ö 3.1	Kanalerneuerung Lotzfeldchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	040/21	Sitzungsvorlage Kanalerneuerung Lotzfeldchen, Lageplan
Ö 3.2	Sanierung Regenrückhaltebecken Gartenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	042/21	Sitzungsvorlage Sanierung RRB Gartenstraße - Lageplan
Ö 5	Straßenbenennung/Verkehr
Ö 5.1	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 296 Merzbrücker Str. / Am Golfplatz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6	410/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersicht B-Plan 296 Anlage 2 Übersicht Gewannenbezeichnung Anlage 3 Erläuterung zur Gewannenbezeichnung
Ö	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 297 Patternhof - abgesetzt - Beschluss: abgesetzt	426/20	Sitzungsvorlage Anlage 1-Übersicht B-Plan 297 Anlage 2-Erläuterungen zur Nahmenswahl Ergänzung 2 -Übersicht B-Plan 297-2 Straßenbenennungen Patternhof BASIS Vorschlag Ergänzung 1 - geänderter Beschlussvorschlag Ergänzung 3 - e-mail-Ebbecke-Bückendorf Ergänzung 4 - Charlotte Kaufmann
Ö 5.3	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 298 Westlich Vöckelsberg Beschluss: einstimmig zugestimmt	446/20	Sitzungsvorlage Anlage 1
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	Sachstand Städtebauförderung Eschweiler West
Ö 6.2	Verkehrsuntersuchung Weisweilerstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	017/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Verkehrsuntersuchung Anlage 2 - CDU Antrag 20161212 Anlage 3 - Pressestimmen
Ö 6.3	Rathausquartier hier: Anfrage der Fraktion BASIS vom 12.01.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	055/21	Sitzungsvorlage Anfrage Antwortschreiben
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: