SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 28.11.2019

Sitzung

PLUBA/099/2019

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

28.11.2019

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

28-11-2019 e2Watch Präsentation RegioIT

28-11-2019 LEADER Präsentation LAG RRaIuR

Anlage Straßenbenennungs-Vorschlagsliste-12 2019

Flyer LEADER

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorträge
Ö 1.1	e2watch - Ergebnispräsentation der Pilotphase; hier: Vortrag Herr Fischer, regio iT
Ö 1.2	LEADER; hier: Vortrag von Frau Blender, LAG Rheinisches Revier an Inde und Rur e.V.
Ö 2	Gebäudemanagement
Ö 2.1	Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste Beschluss: einstimmig zugestimmt	240/19	Sitzungsvorlage Gute Schule 2020 - Fortschreibung Maßnahmenliste 2019
Ö 3	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 3.1	20. Änderung des Flächennutzungsplans - Dürener Straße/Königsbenden -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	371/19	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 20. Änderung des Flächennutzungsplans 4. Planzeichenerklärung 5. Begründung Teil A+B 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 3.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 - An Velau -, hier: Änderung des Geltungsbereiches sowie Ergebnis der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	188/19	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich 2 a Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2 b Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3 Bebauungsplanentwurf (Verkleinerung), Vorhaben- und Erschließungsplan, Legende, textliche Festsetzungen 4 a Begründung Teil A 4 b Umweltbericht (Begründung Teil B) 5 Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger 6 Stellungnahmen der Behörden
Ö 3.3	11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	376/19	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Entwurf 11. Änderung FNP 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 4	Straßenbenennung
Ö 4.1	Straßenbenennung Hans-Leyers-Weg Beschluss: einstimmig zugestimmt	316/19	Sitzungsvorlage Anlage-1 Anlage-2 Anlage-3 Anlage-4 Anlage-5 Anlage-6
Ö 4.2	Lärmaktionsplan Eschweiler hier: Fortschreibung des LAP (Stufe III) Beschluss: einstimmig zugestimmt	372/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf LAP Stufe III
Ö 5	Baubetriebshof/Abfall
Ö 5.1	Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im Stadtgebiet hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 11.03.2019 und Schreiben der CDU-Fraktion vom 18.06.2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	332/19	Sitzungsvorlage CDU-Antrag Mülldetektive geänderter Beschlussentwurf SPD Antrag Verbesserung Stadtbild
Ö 5.2	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	361/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 Synopse Anlage 2 (zu beschließende) Abfallsatzung Positivkatalog Anlage 1 zur Abfallsatzung Positivkatalog Anlage 2 zur Abfallsatzung
Ö 6	Sport
Ö 6.1	Standort Calisthenics-Anlage Beschluss: zur Kenntnis genommen	302/19	Sitzungsvorlage
Ö 7	Bauordnung
Ö 7.1	Erlass einer Stellplatzsatzung gemäß § 48 BauO NRW 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt	384/19	Sitzungsvorlage Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)
Ö 8	Kenntnisgaben
Ö 8.1	Bericht AGO vom 21.11.2019
Ö 8.2	Beteiligung an der Unterstützungserklärung zum Notstand in Amazonien Beschluss: zur Kenntnis genommen	351/19	Sitzungsvorlage Unterstützungserklärung
Ö 8.3	Baumaßnahme Regenwasser-Reinigungsanlage Röher Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	380/19	Sitzungsvorlage Lageplan Einzugsgebiet Röher Straße
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: