SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 28.11.2019 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung

PLUBA/099/2019

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

28.11.2019

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

28-11-2019 e2Watch Präsentation RegioIT

28-11-2019 LEADER Präsentation LAG RRaIuR

Anlage Straßenbenennungs-Vorschlagsliste-12 2019

Sitzungsvorlage

Gute Schule 2020 - Fortschreibung Maßnahmenliste 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP

3. Entwurf der 20. Änderung des Flächennutzungsplans

4. Planzeichenerklärung

5. Begründung Teil A+B

6. Stellungnahmen der Behörden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1 Geltungsbereich

2 a Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2 b Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3 Bebauungsplanentwurf (Verkleinerung), Vorhaben- und Erschließungsplan, Legende, textliche Festsetzungen

4 a Begründung Teil A

4 b Umweltbericht (Begründung Teil B)

5 Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger

6 Stellungnahmen der Behörden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Entwurf 11. Änderung FNP

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Entwurf LAP Stufe III

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

CDU-Antrag Mülldetektive

geänderter Beschlussentwurf

SPD Antrag Verbesserung Stadtbild

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Synopse

Anlage 2 (zu beschließende) Abfallsatzung

Positivkatalog Anlage 1 zur Abfallsatzung

Positivkatalog Anlage 2 zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Unterstützungserklärung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Lageplan Einzugsgebiet Röher Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen