Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Tropische Regenwälder spielen aufgrund ihres erheblichen Speichervermögens im globalen Kohlenstoffkreislauf und damit für das weltweite Klima eine entscheidende Rolle. Sie binden mehr als 17 % des weltweit in der Vegetation und dem Boden gebundenen Kohlenstoffes. Durch eine Zerstörung dieser Wälder, wie z.B. durch Brände, wird dieser gebundene Kohlenstoff in Form von Kohlenstoffdioxid (CO2) wieder freigesetzt und gelangt somit in unsere Atmosphäre. Dort befördert es als klimawirksames Treibhausgas den globalen Temperaturanstieg und somit den Klimawandel allgemein. Neben ihrer Bedeutung für das globale Klima fungieren tropische Regenwälder auch als Lebensraum zahlreicher Tiere und Pflanzen sowie als Lebensgrundlage für viele indigene Völker.

Über die Hälfte der weltweit noch verbliebenen tropischen Regenwälder befinden sich im Amazonasbecken. Dieses ist mit dem Einzugsgebiet des Amazonas gleichzusetzen und erstreckt sich über neun  Staaten (u.a. Französisch-Guayana, Suriname, Guyana, Venezuela, Kolumbien, Ecuador, Peru, Bolivien), wobei die größte Fläche zu Brasilien gehört. Mit fast 7,9 Mio. km² ist das Amazonasbecken das größte zusammenhängende Waldgebiet der Welt und hat eine hervorstechende Bedeutung im globalen Klimaschutz. Allerdings wird der Amazonasregenwald zunehmend durch Brände und Raubbau bedroht, was nicht nur die bereits dargestellten ökologischen Folgen nach sich zieht sondern auch soziale Auswirkungen hat, welche insbesondere die dortigen indigenen Völker betreffen. Dies ist insbesondere auf den steigenden Druck zur wirtschaftlichen Erschließung der Region zurückzuführen, wie zum Beispiel die Gewinnung landwirtschaftlicher Nutzfläche für den Soja-Anbau oder die Viehzucht. Die aktuelle Regierung Brasiliens verschlimmert die Situation zusätzlich.

Angesichts dieser sich weiter zuspitzenden angespannten Situation fordert der Dachverband der indigenen Organisationen des Amazonasbeckens (Abk. COICA) die Feststellung einer ökologischen und humanitären Notlage im Amazonien. Dies beinhaltet die folgenden Forderungen:

Einstellung der laufenden Mercosur-Handelsgespräche und eine unmissverständliche Botschaft an Präsident Bolsonaro, dass ein Handelsabkommen unter den derzeitigen Bedingungen nicht möglich ist. Als notwendige Voraussetzungen für weitere Gespräche sind ein Ende der Menschenrechtsverletzungen und der weiteren Entwaldung sowie konkrete Klimaschutzverpflichtungen notwendig.

Die Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit, um die Grundbedürfnisse der betroffenen Menschen zu decken und Maßnahmen zur Wiederherstellung der geschädigten biologischen Vielfalt zu ergreifen.

Aufruf an alle Mitgliedstaaten, welche die ILO-Konvention Nr. 169, als einziges internationales Abkommen, das die Rechte indigener Völker verbindlich schützt, noch nicht ratifiziert haben, dies möglichst bald nachzuholen.

In Hinblick auf die klimatische Bedeutsamkeit des amazonischen Regenwaldes, auch für die klimatischen Verhältnisse Europas, stellt dessen Schutz auch für uns hier in Deutschland eine unerlässliche Notwendigkeit dar. Zudem steht Europa auch als zweitgrößter Absatzmarkt für aus Amazonien stammende Konsumgüter und Rohstoffe in der Verantwortung, diesen negativen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Aus diesen Gründen hat der bundesweite Verband Klima-Bündnis seine Mitgliedskommunen dazu aufgefordert die Ausrufung des Notstandes in Amazonien durch den Dachverband der indigenen Organisationen des Amazonasbeckens (COICA) in Form einer offiziellen Erklärung zu unterstützen.

Angesichts der Verantwortung der Stadt Eschweiler als Teil Europas, der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis (vgl. VV 185/16) sowie der Entwicklungspartnerschaft mit der brasilianischen Kommune Alta Floresta, die ebenfalls von dieser Thematik betroffen ist, hat die Stadt Eschweiler ihre Unterstützung des Dachverbandes COICA gegenüber dem Klima-Bündnis bereits erklärt.

Keine

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