Sitzung
RAT/107/2018
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
18.09.2018
Zeit
17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Bestellung von Schriftführern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 289/18
Ö 3
Umbesetzungen
 
Ö 3.1
Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 283/18
Ö 3.2
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 264/18
Ö 3.3
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 265/18
Ö 3.4
Erweiterung des Behindertenbeirates um ein beratendes Mitglied des "Invalidenvereins Eschweiler 1961 e.V."

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 252/18
Ö 3.5
Nachtrag: 14.09.2018 Nummer 1
Bestellung einer sachkundigen Bürgerin in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 293/18
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung 2019; Einbringung des Entwurfs - mündlicher Vortrag
 
Ö 4.2
Haushaltsentwurf 2019 der StädteRegion Aachen;
hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur
Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage und der Regionsumlage
Mehrbelastung ÖPNV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 287/18
Ö 5
Minispielfeld Hehlrath

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12

 201/18
Ö 6
Resolution im Rahmen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

 278/18
Ö 7
Petition der Stadt Eschweiler zur Festlegung von Qualitätsstandards in der Offenen Ganztagsgrundschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 249/18
Ö 8
Übertragung der Zuständigkeiten und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers gem. VerpackG auf den Zweckverband RegioEntsorgung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 214/18
Ö 9
Widmung der Erschließungsanlage "Dr.-Hildegard-Basting-Straße"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 255/18
Ö 10
Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 9 – An Velau –
hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 2

 279/18
Ö 11
Bebauungsplan 292 - Schillerstraße/Gasthausstraße -;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 146/18
Ö 12
Kenntnisgaben
 
Ö 12.1
1. Sozialbericht der Stadt Eschweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 248/18
Ö 12.2
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Dreieckstraße - von der südlichsten Grenze Dreieckstraße 11 bis Franz-Liszt-Straße -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 227/18
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen