SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 26.04.2018

Sitzung

PLUBA/090/2018

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

26.04.2018

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 1.1	Neuaufstellung des Regionalplans; hier: Städteregionales Gewerbeflächenkonzept als Fachbeitrag zur Überarbeitung des Regionalplans Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/18	Sitzungsvorlage VV StädteRegion AC
Ö 1.2	17. Änderung des Flächennutzungsplans - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	087/18	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahme der Behörden 2 Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3 Entwurf der 17. Änderung des FNP 4 Legende 5 Begründung Teile A und B 6 Stellungnahmen der Behörden
Ö 1.3	19. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Grachtweg West -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	103/18	Sitzungsvorlage 1. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 2. Entwurf der 19. Änderung des FNP 3. Legende 4. Begründung
Ö 1.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 - An Velau -; hier: Änderung des Geltungsbereiches sowie Beschluss der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	104/18	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich zum Bebauungsplan 9 (alt und neu) 2a Bebauungsplanentwurf (Verkleinerung) 2b Legende 2c Textliche Festsetzungen 3 Vorhaben- und Erschließungsplan 4 Begründung
Ö 1.5	10. Änderung des Bebauungsplans 12 - Jahnstraße -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	088/18	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3a 10. Änderung des Bebauunggsplans 12 - Jahnstraße - 3b Legende 3c Textliche Festsetzungen 4 Begründung 5 Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6 Stellungnahmen der Behörden 7 Berichtigung FNP
Ö 1.6	Bebauungsplan 105 - Südlich Rodelberg -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	109/18	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Auszug aus dem Bebauungsplanentwurf (ohne Maßstab), Legende und Textliche Festsetzungen 3. Begründung (Teil A) einschließlich Umweltbericht (Teil B) zum Planentwurf 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 1.7	Bebauungsplan 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	106/18	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2A Bebauungsplanentwurf 2B Textliche Festsetzungen 3 Begründung 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2	Straßenbenennung
Ö 2.1	Straßenbenennung im interkommunalen Industriegebiet "Am Grachtweg" Inden/Weisweiler, Bebauungsplan 262 -Am Grachtweg- Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	116/18	Sitzungsvorlage indeland-Straße Plan
Ö 3	Kenntnisgaben
Ö 3.1	Sachstandsbericht Luftreinhalteplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	107/18	Sitzungsvorlage Einzelmessergebnisse 2017
Ö 3.2	Stadterneuerungsgebiet "Entwicklungsgebiet Südliche Innenstadt" hier: Anfragen der CDU-Fraktion Eschweiler vom 03.07.2017, 19.02.2018 und 26.02.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	098/18	Sitzungsvorlage 1. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017 2. Auszug aus der Sitzungsvorlage Nr. 240/00 3. Darstellung der Gesamtkosten für die Umgestaltung der südlichen Innenstadt (2002-2013) 4. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2018 5. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 6. Auszüge aus Publikationen und Presse
Ö 3.3	Bericht AGO vom 19.04.2018
Ö 4	Anfragen und Mitteilungen		Vorblatt Errichtung Parkplätze Errichtung von Parkplätzen Vorblatt Gewerbegebiet SPD Gewerbegebiet Aachen - Eschweiler Vorblatt Verkehrsberuhigung Verkehrsberuhigung Marienstraße
Ö 4.1	Barrierefreiheit in Röhe; hier: Schreiben von Herrn RM Fehr vom 28.01.2018		Herr Fehr - Barrierefreiheit Röhe
Ö 4.2	Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze - Barrierefreiheit; hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 26.02.2018		SPD - Barrierefreiheit
Ö 4.3	Prüfung von Anregungen hinsichtlich eines Parkhauses am Hbf; hier: Schreiben des SPD-Ortsvereins Eschweiler-West vom 28.02.2018		SPD Parkhaus Hbf
Ö 4.4	Errichtung von Parkplätzen für Pkw hier: Schreiben des SPD-Ortsvereins Eschweiler-West vom 21.02.2018 sowie Schreiben der SPD-Fraktion vom 21.02.2018
Ö 4.5	Modellprojekt interkommunales Gewerbegebiet "Aachen-Eschweler" hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 04.04.2018
Ö 4.6	Verkehrsberuhigung Marienstraße hier: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2018

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: