Sitzung: 26.04.2018 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 088/18
I.
Die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) werden
nach Maßgabe der Verwaltungsvorlage (Anlage 1) abgewogen.
II.
Die
Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB
werden nach Maßgabe der Verwaltungsvorlage abgewogen (Anlage 2).
III.
Die
sonstigen öffentlichen und privaten Belange werden entsprechend der
Verwaltungsvorlage und der Planbegründung gewürdigt.
IV.
Die 10.
Änderung des Bebauungsplans 12 – Jahnstraße – (Anlage 3) wird gemäß § 10
Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung (Anlage 4) als
Abschlussbegründung hierzu.
V.
Die 4.
Berichtigung des Flächennutzungsplans zur 10. Änderung des Bebauungsplans 12 (Anlage
7) wird gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB beschlossen.
Herr skB Braune regte an, auf dem Parkplatz nordwestlich der Sport- und Schwimmhalle zur Optimierung eine Markierung der Parkplätze anzubringen und bat um Besichtigung im Rahmen der nächsten AGO. Frau RM Leonhardt wies ebenfalls darauf hin, dass der große Parkdruck durch die Schwimmhalle, die Grund- und Hauptschule sowie das Berufskolleg ein großes Problem sei. Herr RM Widell merkte an, dass für die Anwohner in einem bereits vorgelegten Plan eine Tiefgarage vorgesehen sei. Außerdem sei -auch nach der Schutzzeit für Fledermäuse vom 01.03. – 31.10.- eine Prüfung wegen der dann anstehenden Suche der Tiere nach einem Winterquartier vorzunehmen. Herr TB Gödde wies darauf hin, dass die Parksituation nicht im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens geklärt werden könne. Ein Schreiben der SPD, OV Mitte, zur Verkehrssituation im erweiterten Bereich „Jahnstraße“ dessen Beantwortung in Kürze erfolgen und allen Fraktionen zur Kenntnis gegeben werde, liege vor. Herr Dr. Hartlich ergänzte, dass ein Parkraumkonzept für diesen Bereich auch Gegenstand des Klimaschutzteilkonzeptes (ESKLIMO) sei, für das die ersten Ergebnisse für den Herbst erwartet werden. Herr TB Gödde unterrichtete den Ausschuss, dass seitens des Berufskollegs eine Schülerbefragung zum Thema stattgefunden habe und diese Auswertung in das ESKLIMO mit einfließen werde.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem Beschlussvorschlag einstimmig zu: