Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 22.02.2018 - 17:30-19:52 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Vorträge    
1.1Digitales Bezahlen der Parkgebühren; Vorstellung einer sog. Plattformlösung durch Herrn Eike Dehning, smartparking-Plattform e.V., Hamburg    
1.2Einführung von digitalen Bezahlmöglichkeiten für die städt. Parkgebühren und Änderungen der Parkgebührenordnung 010/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.3Energiemonitoring der Stadt Eschweiler; Einführung von „e2watch“; Vortrag von Herrn Fischer, regio it    
2Verkehr/Entwässerung    
2.1Umgestaltung der Straße "Am Burgfeld";
hier: Überarbeitete Planung nach der Informationsveranstaltung
003/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.2Tischvorlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2018 "Errichtung von Parkplätzen für Pkw    
2.3Teilnahme der Stadt Eschweiler an der Aktion "STADTRADELN" 042/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3Stadtplanung/Bauleitplanung    
3.1Sanierungsgebiet "Innenstadt-Nord";
hier: Aufhebung der Vergaberichtlinie zur finanziellen Förderung der Herrichtung von Hof-
und Fassadenflächen im Sanierungsgebiet "Innenstadt-Nord";
Nachweis über die durchgeführten Maßnahmen
006/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3.2Sanierungsgebiet "Innenstadt-Nord";
hier: Aufhebung der "Richtline der Stadt Eschweiler über die Gewährung von
Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds";
Auflösung des eingesetzten Entscheidungsgremiums;
Nachweis über die durchgeführten Maßnahmen
004/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3.37. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan 282 - Solarpark St. Jöris -;
hier: Aufhebung der Beschlüsse
035/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.4Bebauungsplan 287 B - Dürener Straße/Hovermühle -;
hier: Änderung des Geltungsbereiches sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
029/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.5Bebauungsplan 292 - Schillerstraße/Gasthausstraße -;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss der öffentlichen Auslegung
399/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Umwelt/Grünflächen    
4.1Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2018 027/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Gebäudemanagement    
5.1Errichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte an der Wilhelmstraße; hier: Vorstellung der Planung 045/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Errichtung eines Anbaues am Schulzentrum Stadtmitte; hier: Vorstellung der Planung 034/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.3Neuerrichtung eines Unterkunftsgebäudes an der Hüttenstraße; hier: Vorstellung der Planung 038/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Anfragen und Mitteilungen