SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, Schulausschuss - 21.09.2023

Sitzung

PLUBA/130/2023

Gremien

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, Schulausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

21.09.2023

Zeit

17:08-21:00 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Pluba Präsentation Dress & Sommer

Anlage 2 Stellungnahme Straßen.NRW - Radfahrfucht

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung von Schriftführern für die Sitzungen des gemeinsamen Schul- und Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses	327/23	Sitzungsvorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern des Schulausschusses	146/21	Sitzungsvorlage
Ö 3	Standortentwicklung der KGS Bergrath	311/23	Sitzungsvorlage
Ö 4	Raumprogramm zum Bauvorhaben "Wiederaufbau des Sportzentrums Jahnstraße"	294/23	Sitzungsvorlage Geänderter Beschlussvorschlag Anlage 1 - Fazit Workshops Sportzentrum Jahnstrasse Anlage 2 - Raumprogramm Schwimmbad Anlage 3 - Raumprogramm Sporthalle Anlage 4 - Antwort auf Anfrage Beckengrößen Anlage 5 - Historie Sportzentrum Jahnstraße
Ö 5	Anfragen und Mitteilungen
Ö 8	Verkehr / Entwässerung
Ö 8.1	Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge: Ergebnisse des Umsetzungskonzeptes	317/23	Sitzungsvorlage
Ö 8.2	Fahrplananpassungen im Zuge der Sperrung der A 544	305/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Umleitungsstrecken Buslinie 52 Anlage 2 Aktueller Netzplan Eschweiler Anlage 3 Aktuelle u. neue Linienverläufe EW 4 u. 48
Ö 9	Stadtplanung / Bauleitplanung
Ö 9.1	5. Änderung des Flächennutzungsplans – Solarpark Propsteier Wald –; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung	295/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplans 4. Legende 5. Begründung mit Umweltbericht 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9.2	1. Änderung des Bebauungsplans 271 A - Auerbachstraße -; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss	275/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9.3	1. Änderung des Bebauungsplans 297 - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss	265/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen mit Roteintragung 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9.4	Neugestaltung des Marktplatzes in Nothberg; hier: Antrag der Fraktionen SPD / Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.08.2023	306/23	Sitzungsvorlage Antrag 20230801 Neugestaltung des Marktplatzes in Nothberg
Ö 10	Umwelt / Grünflächen / Klima
Ö 10.1	Ausweisung von Friedhofsüberhangflächen als Tierbestattungsmöglichkeit hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.06.2023	293/23	Sitzungsvorlage Antrag FDP-Fraktion
Ö 10.2	Bürgerförderprogramm "Steckersolargeräte"	300/23	Sitzungsvorlage 1 Förderrichtlinie Bürgerförderprogramm Steckersolargeräte (Entwurf)
Ö 11	Kenntnisgaben
Ö 11.1	Bericht AGO vom 14.09.2023
Ö 11.2	Sachstand Bürgerförderprogramm „Nachhaltige Mobilität"	312/23	Sitzungsvorlage
Ö 11.3	Fahrradparken hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.03.2023	219/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag SPD-Grüne Anlage 2 - Mobilstation Bushof Anlage 3 - Mobilstation Talbahnhof Anlage 4 - Fahrradparkhaus Hauptbahnhof - Lageplan Anlage 5 - Fahrradparkhaus Hauptbahnhof - System Parkhaus Anlage 6 - Fahrradparkhaus Hauptbahnhof - Beispiel Heilbronn
Ö 11.4	Straßenbeleuchtung; hier: Darstellung des aktuellen Sachstands und des anstehenden Sanierungsbedarfs	315/23	Sitzungsvorlage 1 Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung 2 Verlauf Energieverbrauch Straßenbeleuchtung 3 Auslaufphasen gem. Ökodesign-Verordnung
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen
Ö 12.1	Sachstand RathausQuartier
Ö 12.2	Aufbau der drei öffentlichen Toilettenanlagen / Trinkwasserbrunnen; hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 06.07.2023		Anschreiben Fraktion Bündnis90/ Die Grünen 06.07.23
Ö 12.3	Fehlende Bautätigkeit August-Thyssen-Straße; hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 08.08.2023		Anschreiben Fraktion Bündnis90/ Die Grünen 08.08.23
Ö 12.4	Sanierung des Spielplatzes auf dem Freibadgelände; hier: Anfrage der Fraktion CDU vom 16.08.2023		Anschreiben CDU Stadtratsfraktion vom 16.08.23

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: