SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 20.06.2018

Sitzung

RAT/106/2018

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

20.06.2018

Zeit

17:30-19:07 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	131/18	Sitzungsvorlage
Ö 3	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im September 2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 5	179/18	Sitzungsvorlage Anlage 3 - Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 1 - Konzept Stadtfest September Anlage 2 - Stellungnahmen
Ö 4	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festlegung von Sperrzeiten und über Ausnahmen von der Nachtruhe in der Stadt Eschweiler – Sperrzeit- und Nachtruheausnahmeverordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	115/18	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung Anlage 2 - OrdnbVO
Ö 5	Prüffähiger Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	198/18	Sitzungsvorlage Entwurf Gesamtabschluss 2015 (auszugsweise)
Ö 6	Genehmigung einer dringlichen Entscheidung
Ö 6.1	Einstellung eines Klimaschutzmanagers; hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Enthaltungen: 1	188/18	Dringliche Entscheidung HUFA für RAT VV 384/16
Ö 7	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 7.1	10. Änderung des Bebauungsplans 12 - Jahnstraße -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	088/18	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3a 10. Änderung des Bebauunggsplans 12 - Jahnstraße - 3b Legende 3c Textliche Festsetzungen 4 Begründung 5 Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6 Stellungnahmen der Behörden 7 Berichtigung FNP
Ö 7.2	Neuaufstellung des Regionalplans; hier: Städteregionales Gewerbeflächenkonzept als Fachbeitrag zur Überarbeitung des Regionalplans Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	100/18	Sitzungsvorlage VV StädteRegion AC
Ö 8	Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk V - Kinzweiler, Hehlrath, St. Jöris - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	186/18
Ö 9	Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen und -schöffen für die Geschäftsjahre 2015-2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	181/18	Sitzungsvorlage Vorschlagsliste
Ö 10	Städtisches Seniorenzentrum Eschweiler; hier: Neue Namensgebung für die Einrichtung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3	156/18	Sitzungsvorlage Anlage I - Verwaltungsvorlage Nr. 037-17 Anlage II - Datenblatt Baudenkmal Marienstraße 7 Anlage III - Schriftenreihe EGV 27-2010, Aufsatz - Das Eschweiler Bauunternehmen Faensen -
Ö 11	Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste Beschluss: abgesetzt	137/18	Sitzungsvorlage Maßnahmenliste Gute Schule 2020
Ö 12	Erweiterung der Kindertagesstätte St. Blasius Kinzweiler, Mühlenweg; hier: Übernahme der Trägeranteile für die neuen Gruppen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	132/18	Sitzungsvorlage
Ö 13	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Dürwiß, Flur 7 Nr. 564 tlw., Bereich Bebauungsplan D 18/5. Änderung - Robert-Koch-Straße -; hier: Erlass einer Satzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	184/18	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Lageplan
Ö 14	Straßenbenennung im interkommunalen Industriegebiet "Am Grachtweg" Inden/Weisweiler, Bebauungsplan 262 -Am Grachtweg- Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	116/18	Sitzungsvorlage indeland-Straße Plan
Ö 15	Kenntnisgaben
Ö 15.1	Drogen- und Suchtthematik an Eschweiler Schulen; hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 12.04.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	149/18	Sitzungsvorlage 180504, Stellungnahme Polizei zur Drogenproblematik an Esch Drogenproblematik an Eschweiler Schulen MX-3050N 20180508 132503
Ö 15.2	Budgetbericht zum 30.04.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	199/18	Sitzungsvorlage Budgetbericht 18-04 (Abweichungen < +/- 25.000 Euro)
Ö 15.3	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	095/18	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen
Ö 16.1	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Beauftragung von Dienstleistern für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 01.06.2018		Antrag CDU

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3 Dokumente

Öffentlicher Teil: