SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 08.11.2023 - 17:30-20:45 Uhr

Sitzung

RAT/150/2023

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

08.11.2023

Zeit

17:30-20:45 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 Information in der Sitzung des Stadtrates 2023 11 08

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Umbesetzungen in Ausschüssen, Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen
Ö 2.1	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: beratendes bzw. stellv. beratendes Mitglied als Vertreterin der AG Kindertagespflegepersonen Beschluss:* einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	343/23	Sitzungsvorlage Anschreiben
Ö 2.2	Umbesetzung im Sozial- und Seniorenausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	366/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Anschreiben Umbesetzung
Ö 2.3	Umbesetzung im Sportausschuss; hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 10.10.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 27	372/23	Sitzungsvorlage Antrag AfD-Fraktion vom 10.10.2023
Ö 2.4	Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	353/23	Sitzungsvorlage Antrag vom 03.09.2023
Ö 2.5	Umbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	410/23	Sitzungsvorlage
Ö 3	Antrag auf Prüfungsauftrag zum Vorhaben Sonderunterkünfte Hüttenstraße, Flur 31/1004; hier: Antrag der BASIS-Fraktion vom 17.10.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	412/23	Sitzungsvorlage Antrag der BASIS-Fraktion vom 17.10.2023 Schriftführervermerk
Ö 4	Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Prüfung sämtlicher Prozesse und Ausgaben der Verwaltung; Antrag der Ratsfraktionen CDU und BASIS Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 26	413/23	Sitzungsvorlage Antrag Ratsfraktionen CDU und BASIS vom 14.09.2023
Ö 5	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Flur 26 Flurstücke 65 tlw., 120 tlw. und Gemarkung Weisweiler, Flur 1 Flurstücke 270 nördlich vom Elektrowerk; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	377/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Öffentliche Bekanntmachung Anlage 2 Lageplan
Ö 6	Bebauungsplan 313 - RathausQuartier - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6	243/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 4. Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 5. Begründung mit Umweltbericht 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6.2 Ergänzung der Anlage 6 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 7	Kenntnisgaben
Ö 7.1	Meilensteine für Ankerprojekte im Wiederaufbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	356/23	Sitzungsvorlage
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen