Sitzung: 08.11.2023 Rat der Stadt Eschweiler
Stadtkämmerin Merx
informierte über Aktuelles zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2024, wie in
Anlage 1 zur Niederschrift beigefügt.
RM W. Berndt
erfragte, nachdem der Bauantrag jetzt vorläge, den Zeitpunkt des Beginns der
Errichtung des Zaunes an. Beigeordneter
Gödde antwortete, dass die Bauordnung im laufenden Prüfverfahren sei und er
weiteres dazu zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen könnte.
RM Winterich bat
um erneute Prüfung zur Veröffentlichung der Einwohnerfragen. BMin Leonhardt
nahm dies zur Kenntnis und sicherte hierzu eine Rückmeldung zu.
Zudem fragte RM Winterich an, ob die
Konditionen im Kaufvertrag zum Rathausquartier gleichgeblieben seien. Herr
Schulz berichtete, dass die Konditionen nicht einfach abgeändert werden
könnten und daher alles gleichbleibe.
Es
lagen keine weiteren Anfragen und Mitteilungen vor.
BMin Leonhardt
beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.00 Uhr und verabschiedete die
Vertreter*innen der Presse sowie die anwesenden Zuhörer*innen. Der
nichtöffentliche Teil der Sitzung wurde um 19:10 Uhr fortgesetzt.