SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 21.04.2016

Sitzung

PLUBA/066/2016

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

21.04.2016

Zeit

17:30-19:55 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - GEP Dürwiß und Weisweiler

Anlage 2 -Anruf Linien Taxi

Öffentlicher Teil:
Ö 4	Verkehr/Entwässerung/Straßenbenennungen
Ö 4.1	Generalentwässerungsplan Dürwiß; hier: Vortrag Büro Achten und Jansen
Ö 4.2	Generalentwässerungsplan Weisweiler; hier: Vortrag Büro Tuttahs & Meyer
Ö 4.3	Anruf-Linien-Taxi (ALT) Hehlrath/Kinzweiler - Euregio-Bahnhof St. Jöris; hier: Vortrag Herr Büttner-Zedlitz, ASEAG
Ö 4.4	Umgestaltung der Saarstraße hier: Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	076/16	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Regelquerschnitt Anlage 4: Parkstandsbilanz
Ö 4.5	Straßenbenennung in Kinzweiler, Bebauungsplan 275 - Ackerstraße - Antrag von Herrn Dieter Offergeld vom 29.01.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	034/16	Sitzungsvorlage Anlage 1 -Plan- Anlage 2 -Antrag Herr Offergeld- Anlage 3 -Rechtliche Betrachtung-
Ö 4.6	Optimierung des Radwegenetzes der Stadt Eschweiler - "Eschweiler fährt Rad" E-Mail von Herrn RM Borchardt (DIE LINKE) vom 04.12.2015 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.02.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	083/16	Sitzungsvorlage E-Mail RM Borchardt (DIE LINKE) vom 04.12.2015 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 15.02.2016
Ö 5	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 5.1	14. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westlich Frankenplatz - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	085/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP 2009) 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 2009 3. Entwurf der 14. Änderung des FNP 2009 mit Legende 4. Begründung 5. Antrag des Fördervereins vom 20.10.2015
Ö 5.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7 - Alte Feuerwache Weisweiler - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	098/16	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf (Planverkleinerung) und Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Vorhaben- und Erschließungsplan (Planverkleinerung) und Legende 5. Begründung 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 5.3	Bebauungsplan 243/1. Änd. bzw. VBP 8 - Windpark Halde Nierchen -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Aufhebungsbeschluss sowie erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss der öffentlichen Auslegung als vorhabenbezogener Bebauungsplan8 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	037/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich der 1. Änd. des Bebauungsplanes 243 - Windpark Halde Nierchen - 2. Geltungsbereich des VBP 8 - Windpark Halde Nierchen - 3. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 4. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 5. Entwurf VBP 8 - Windpark Halde Nierchen - 6. Textliche Festsetzungen 7. Begründung mit Umweltbericht 8. Vorhaben- und Erschließungsplan 9. Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Protokoll der öffentlichen Versammlung vom 11.12.2014 10. Stellungnahmen der Behörden
Ö 5.4	Bebauungsplan 287 A - Dürener Straße/Hovermühle -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	086/16	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplanentwurf 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung mit Umweltbericht 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	Sachstandsbericht zur Einrichtung von Elternhaltestellen im Stadtgebiet Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	078/16	Sitzungsvorlage
Ö 6.2	Luftreinhalteplan/Stickoxidbelastung in Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	099/16	Sitzungsvorlage Auszug aus: Entwurf LRP Eschweiler
Ö 7	Bericht AGO vom 14.04.2016
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen
Ö 8.1	Modellprojekt Globale Nachhaltige Kommune NRW
Ö 8.2	"Handlungskonzept Wohnen" Sachstand

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: