SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 09.03.2023 - 17:30-19:03 Uhr

Sitzung

RAT/143/2023

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

09.03.2023

Zeit

17:30-19:03 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Einwohnerfragen Widynski 02.03.2023
Ö 2	Umbesetzungen
Ö 2.1	Umbesetzung im Beirat für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	073/23	Sitzungsvorlage Antrag der SPD-Fraktion
Ö 2.2	Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.01.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	064/23	Sitzungsvorlage Antrag Bündnis90 Die Grünen vom 31.01.2023
Ö 2.3	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: beratendes bzw. stellv. beratendes Mitglied als Vertreterin der Bundesagentur für Arbeit Beschluss:* einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	084/23	Sitzungsvorlage Bundesagentur für Arbeit Benennung JHA Stadt Eschweiler
Ö 3	Einführung einereines Ehrenamtsbeauftragten in der Stadtverwaltung Eschweiler; hier: Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2021 Beschluss:* mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 2	079/23	Sitzungsvorlage Antrag SPD und Bündnis 90 - Die Grünen
Ö 4	Neufassung der Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Jugendförderung der Eschweiler Sportvereine Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	030/23	Sitzungsvorlage Aktuelle Richtlinie Entwurf Richtlinie neu Synopse
Ö 5	Jugendhilfeplan; Bereich: Tageseinrichtungen für Kinder; hier: Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2023 - 2024 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 2	008/23	Sitzungsvorlage Deckblatt JHP JHP 2023 2024 Stand 17.02.2023
Ö 6	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 6.1	2. Änderung des Bebauungsplans 262 - Am Grachtweg -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	014/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 6.2	Bebauungsplan 302 - Am Grachtweg West -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	026/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 7	Kenntnisgaben
Ö 7.1	Sachkundenachweis für Vertreterinnen in den Kommunalen Gremien nach § 113 Abs. 6 GO NRW Beschluss:* zur Kenntnis genommen	063/23	Sitzungsvorlage
Ö 7.2	Aktueller Sachstand zur Umsetzung des neu eingeführten § 2 b UStG zum 01.01.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	069/23	Sitzungsvorlage § 2 b UStG - Übersicht Ertragsanalyse
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen
Ö 8.1	Nachtrag: 03.03.2023 Nummer 1 Schulschwimmen; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2023		Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2023