Sitzung: 09.03.2023 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2
Vorlage: 014/23
I.
Die
Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB werden nach
Maßgabe der Verwaltungsvorlage abgewogen (Anlage 1)
II.
Die
sonstigen öffentlichen und privaten Belange werden entsprechend der
Verwaltungsvorlage und der Planbegründung gewürdigt.
III.
Die 2.
Änderung des Bebauungsplans 262 – Am Grachtweg – (Anlagen 2 und 3) wird
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung (Anlage 4)
als Abschlussbegründung hierzu.
Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) und 46 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den nachfolgenden Beschluss mehrheitlich.