Rat der Stadt Eschweiler - 28.02.2018 - 18:00-19:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für Einwohner    
2Umbesetzungen/Entsendungen    
2.1Umbesetzungen in Ausschüssen und der Arbeitsgruppe Ortsbesichtigung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.02.2018 063/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 46  
2.2Umbesetzung in verschiedenen Gremien; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.01.2018 013/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 46  
2.3Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 019/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 46  
2.4Bestellung einer Vertreterin der Stadt Eschweiler in die Gesellschafterversammlung der regioIT GmbH 425/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
2.5Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur 030/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 4  
3Stadtplanung/Bauleitplanung    
3.1Sanierungsgebiet "Innenstadt-Nord";
hier: Aufhebung der Vergaberichtlinie zur finanziellen Förderung der Herrichtung von Hof-
und Fassadenflächen im Sanierungsgebiet "Innenstadt-Nord";
Nachweis über die durchgeführten Maßnahmen
006/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2  
3.2Sanierungsgebiet "Innenstadt-Nord";
hier: Aufhebung der "Richtline der Stadt Eschweiler über die Gewährung von
Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds";
Auflösung des eingesetzten Entscheidungsgremiums;
Nachweis über die durchgeführten Maßnahmen
004/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2  
4Gebäudemanagement    
4.1Errichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte an der Wilhelmstraße; hier: Vorstellung der Planung 045/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
4.2Errichtung eines Anbaues am Schulzentrum Stadtmitte; hier: Vorstellung der Planung 034/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
4.3Neuerrichtung eines Unterkunftsgebäudes an der Hüttenstraße; hier: Vorstellung der Planung 038/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
5Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Dürwiß, Flur 7 Nr. 564 tlw., Bereich Bebauungsplan D 18/5. Änderung - Robert-Koch-Straße -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung 055/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
6Einführung von digitalen Bezahlmöglichkeiten für die städt. Parkgebühren und Änderungen der Parkgebührenordnung 010/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
7Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Freizeit und Naherholung im indeland 416/17   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2  
8Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO 033/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47  
9Kenntnisgaben    
9.1Modellprojekt "Global Nachhaltige Kommune NRW"
hier: Sachstand
047/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.5An- und Verkauf von Wertpapieren
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2017
040/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
10Anfragen und Mitteilungen