Sitzung: 28.02.2018 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 47
Vorlage: 010/18
1. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der
Sachverhaltsdarstellung die notwendigen Schritte für die Einführung der digitalen Bezahlmöglichkeit von Parkgebühren in
Eschweiler über das System „Smartparking Plattform e.V.“ zum 01.05.2018
umzusetzen.
2. Die
als Anlage 2.2 der Verwaltungsvorlage beigefügte 3. Nachtragssatzung zur
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Eschweiler
(Parkgebührenordnung) vom 13.11.2001 wird beschlossen.
Beigeordneter Gödde merkte an, dass der ursprüngliche Punkt 3 des Beschlussvorschlages, den Bewohnerparkbereich A aufzulösen, zurückgezogen wird.
Ratsmitglied Göbbels hielt fest, dass die Thematik in der Vergangenheit lediglich durch die FPD-Fraktion angestoßen wurde.
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: