Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2

 

1.         Der Rat beschließt, die am 18.02.2014 als Anlage 1 der Sitzungsvorlage Nr. 009/14 beschlossene "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds" aufzuheben (Anlage 1 der Verwaltungsvorlage).

 

2.         Der Rat beschließt, das mit Beschluss vom 29.10.2014 eingesetzte Entscheidungsgremium aufzulösen (Anlage 2 der Verwaltungsvorlage).

 

3.         Der Rat nimmt den Nachweis über die im Rahmen des Verfügungsfonds ("Maßnahmen- und

            Projektfonds Innenstadt Eschweiler") durchgeführten Maßnahmen zur Kenntnis (Anlage 3 der

            Verwaltungsvorlage).


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss bei 2 Enthaltungen (Grüne) einstimmig: