Sitzung: 28.02.2018 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2
Vorlage: 004/18
1. Der Rat beschließt, die am 18.02.2014 als Anlage 1 der
Sitzungsvorlage Nr. 009/14 beschlossene "Richtlinie der Stadt Eschweiler über
die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds" aufzuheben (Anlage
1 der Verwaltungsvorlage).
2. Der Rat beschließt, das mit Beschluss vom 29.10.2014
eingesetzte Entscheidungsgremium aufzulösen (Anlage 2 der Verwaltungsvorlage).
3. Der Rat nimmt den Nachweis über die im
Rahmen des Verfügungsfonds ("Maßnahmen- und
Projektfonds Innenstadt
Eschweiler") durchgeführten Maßnahmen zur Kenntnis (Anlage 3 der
Verwaltungsvorlage).
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss bei 2 Enthaltungen (Grüne) einstimmig: