Der Rat der Stadt
Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung Herrn Max Rinkens anstelle von Frau
Sandra Räke als stellvertretenden sachkundigen Bürger für die CDU-Fraktion in
den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
Mit Schreiben vom
09.01.2018 beantragt die CDU-Fraktion, Herrn Max Rinkens anstelle von Frau
Sandra Räke als stellvertretenden sachkundigen Bürger in den Planungs-, Umwelt-
und Bauausschuss zu bestellen.
Rechtliche Betrachtung:
Scheidet jemand
vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der
Fraktion oder Gruppe, welcher das Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte,
einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW)
Hinweis:
Der Bürgermeister
hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht
keine
keine