SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 27.04.2023 - 17:30-20:14 Uhr

Sitzung

RAT/144/2023

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

27.04.2023

Zeit

17:30-20:14 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Geänderte Förderrichtlinie Nachhaltige Mobilität 27.04.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Umbesetzungen von Vertretern der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	129/23	Sitzungsvorlage
Ö 3	Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	120/23	Sitzungsvorlage
Ö 4	Anträge von Fraktionen
Ö 4.1	Antrag der FDP Fraktion - Einberufung einer Arbeitsgruppe Digitalisierung des Rathauses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	132/23	Sitzungsvorlage Antrag der FDP-Fraktion "Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Digitalisierung des Rathauses" vom 24.02.2023
Ö 4.2	Beitritt der Stadt Eschweiler zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ hier: Antrag der BASIS-Fraktion vom 30.03.2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	131/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Antrag BASIS Lebenswerte Städte Anlage 2 Staedteinitiative Positionspapier Anlage 3 Staedteinitiative Beitrittserklaerung Geänderter Beschlussvorschlag 131 23
Ö 4.3	Prüfung der Einführung einer Grundsteuer C ab 2025; Antrag der Stadtratsfraktion CDU vom 30.03.2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 2	140/23	Sitzungsvorlage Antrag CDU Stadtratsfraktion vom 30.03.2023
Ö 5	Bürgerförderprogramm "Nachhaltige Mobilität" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	072/23	Sitzungsvorlage Förderrichtlinie Nachhaltige Mobilität Geänderte Richtlinie der Stadt Eschweiler zur Förderung der nachhaltigen mobilität Geänderter Beschlussvorschlag 072 23
Ö 6	Interkommunales Gewerbegebiet Kinzweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	128/23	Sitzungsvorlage Orientierungshilfe StädteRegionaler Gewerbeflächenpool
Ö 7	Prüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	134/23	Sitzungsvorlage Jahresabschluss Entwurf 2022 (auszugsweise)
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen