SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 09.06.2021 - 15:32-18:52 Uhr

Sitzung

RAT/131/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler, Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler

Datum

09.06.2021

Zeit

15:32-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Anfrage Widynski 31.05.2021
Ö 2	Einwand gegen die Niederschrift zur Sitzung des Stadtrates am 17.02.2021; hier: Antrag RM W. Berndt vom 18.04.2021		Einwand RM W. Berndt
Ö 3	Haushaltsentwurf 2021
Ö 3.1	Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 3.2	Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung		Anlage zum Tagesordnungpunkt 3.2
Ö 3.3	Erlass der Haushaltssatzung 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 14, Enthaltungen: 1	213/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung 2021 Anlage 2 - Verfügung vom 14.04.2021 Anlage 3 - Coronabedingte Isolierung Anlage 4 - Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2024
Ö 4	11.Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	226/21	Sitzungsvorlage Gebkalk2021 Städteregionsweiter Vergleich 11. Änderungssatzung 2021
Ö 5	Befristete Verlängerung der Neufestsetzung des Entgeltangebots (Tarifübersicht) und befristete Ergänzung der Haus- und Badeordnung für das städtische Freibad während der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	172/21	Sitzungsvorlage 184-20
Ö 6	Städtische Musikgesellschaft Eschweiler e.V.; hier: Änderung der Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2	004/21	Sitzungsvorlage neue Fassung Satzung Synopse Satzung
Ö 7	Vergabe von Baugrundstücken im Baugebiet Nothberger Sportplatz, hier: Entscheidungskriterien Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 2	223/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Kenntnisgaben
Ö 8.1	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	192/21	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 8.2	Jahresbericht 2020 der Feuerwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	227/21	Sitzungsvorlage InfoRat Jahresbericht 2020
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen