Die Satzung der Städtischen Musikgesellschaft Eschweiler e.V. wird – wie im Sachverhalt näher erläutert – mit Wirkung zum 01.07.2021gemäß beigefügter Anlage zur Verwaltungsvorlage geändert.

Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) und 45 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, GRÜNE, BASIS, RM Borchardt, BMin Leonhardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: