Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 14, Enthaltungen: 1

Die als Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen.

 


Bei 14 Nein-Stimmen (CDU, AfD), 1 Enthaltung (RM Häfner) und 32 Ja-Stimmen (SPD, GRÜNE, FDP, RM Milar, RM Cremer, RM Sauerbier, RM Borchardt, BMin Leonhardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: