Sozial- und Seniorenausschuss - 27.02.2018 - 17:30-18:53 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Einführung und Verpflichtung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners 422/17   
 Beschluss: verpflichtet  
2Barrierefreier Ausbau des Hauptbahnhofs Eschweiler 050/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Neuerrichtung eines Unterkunftsgebäudes an der Hüttenstraße; hier: Vorstellung der Planung 038/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Kenntnisgaben    
4.1Doppelte Staatsbürgerschaft;
hier: Anfrage von Ratsmitglied Karl Gundelach, Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei
005/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Entwicklung der Sozialhilfe nach dem SGB XII 2017 012/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Landesprogramm „KOMM-AN NRW" 060/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Einbürgerungsverfahren und Einbürgerungstest 022/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Eschweiler nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gegenüberstellung der Kosten bei Inanspruchnahme der Abrechnungsstelle DDG GmbH, Essen, und Kosten bei Einführung der Gesundheitskarte
014/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Durchführung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Landeserstattung nach § 4 FlüAG
015/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.7Betreuung von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege, in Grundschulen und weiterführenden Schulen sowie deren Teilhabe an Unterstützungsleistungen ( Bildungs- und Teilhabepaket, Härtefallfonds " Alle Kinder essen mit") 032/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.8Vorstellung Sonderprogramm Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug 024/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.9Flüchtlinge in Eschweiler
hier: Bericht zur aktuellen Situation
028/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.10Rückblick Einbürgerungsfeier am 15.12.2017 017/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.11Heiligabend nicht allein 2017 - Rückblick 018/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.12Planung Seniorenwoche 2018 037/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anfragen und Mitteilungen    
5.1Sozialberichterstattung StädteRegion Aachen 2018;
hier: Gesamtbericht sowie Sozialraumprofile für die Kommune Eschweiler
    
5.2Anträge der SPD-Fraktion    
5.2.1Mittel zur Neuanschaffung von Mobiliar im Städtischen Seniorenzentrum    
5.2.2Prüfung von Projektverlängerungen und Gewinnung von Förderprogrammen    
5.2.3Zuschuss an den BEO Trägerverein Eschweiler Ost e.V. in 2018    
5.3Namenswettbewerb Städtisches Seniorenzentrum    
5.4Einstellung der finanziellen Förderung der Produktionsschulen durch das Land NRW    
5.5Baumaßnahmen der Caritas Betriebs- und Werkstätten GmbH