SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 18.05.2022

Sitzung

RAT/135/2022

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

18.05.2022

Zeit

16:00-19:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Nachtrag: 13.05.2022 Nummer 1 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: verpflichtet	195/22	Sitzungsvorlage
Ö 2	Fragestunde für Einwohner		Einwohnerfrage Widynski 10.05.2022
Ö 3	Nachtrag: 13.05.2022 Nummer 1 Umbesetzung in Ausschüssen und Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.05.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	192/22	Sitzungsvorlage Antrag CDU vom 05.05.2022
Ö 4	Haushaltsentwurf 2022
Ö 4.1	Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 4.2	Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung
Ö 4.3	Prüfauftrag/Antrag: Übernahme eines ersten Mitgliedbeitrags im Mieterschutzverein Aachen und Umgegend e.V. für Flutopfer; Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der Grünen vom 29.04.2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 2		Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der Grünen vom 29.04.2022
Ö 4.4	Erlass der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	159/22	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 Beschlussfassung Stadtrat Anlage 2 - Ergebnis- und Finanzplan 2022 Beschlussfassung Stadtrat
Ö 5	Queere Sichtbarkeit in Eschweiler - Beflaggung des Rathauses und möglicher weiterer öffentlicher Verwaltungsstellen mit Regenbogenflaggen ab sofort und jährlich wiederkehrend für die Dauer von einer Woche im Vor-/Umfeld und am Tag des Christopher-Street-Days (CSD); Antrag der Fraktion BASIS vom 26.04.2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	167/22	Sitzungsvorlage Antrag Fraktion BASIS "Queere Sichtbarkeit in Eschweiler" vom 26.04.2022
Ö 6	Erweiterung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler; Antrag der Fraktion BASIS vom 26.04.2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	178/22	Sitzungsvorlage BASIS - Antrag Erweiterung GeschO Rat
Ö 7	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"; Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds; hier: Besetzung des Entscheidungsgremiums ("Lenkungsgruppe") Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	096/22	Sitzungsvorlage 1. Richtlinie Verfügungsfonds 2. Projektbeispiele aus NRW-Verfügungsfonds (Programm Sozialer Zusammenhalt) 3. Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums ("Lenkungsgruppe") Geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 07.04.2022 Geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Stadtrates am 18.05.2022 Geänderte Anlage zum geänderten Beschlussvorschlag
Ö 8	Projekte im Wiederaufbau - hier: Schulen und Kitas Beschluss: zur Kenntnis genommen	183/22	Sitzungsvorlage
Ö 9	Wiederaufbau Sportzentrum Jahnstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	179/22	Sitzungsvorlage Gegenüberstellung Varianten
Ö 10	Neubau des Hallenbades; Antrag der Fraktion BASIS vom 28.04.2022 Beschluss: zurückgestellt		Neubau des Hallenbades Antrag der BASIS-Stadtratsfraktion vom 28.04.2022
Ö 11	Rettungsdienstbedarfsplan SR AC; hier Übertragung des Krankentransportes an die SR Aachen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	173/22	Sitzungsvorlage Anschreiben SR AC Stellungnahme
Ö 12	Kenntnisgaben
Ö 12.1	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	164/22	Sitzungsvorlage Anlage
Ö 12.2	Jahresbericht 2021 der Feuerwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	174/22	Sitzungsvorlage InfoRat Jahresbericht 2021
Ö 12.3	Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 2 Verwendung der Spendenmittel vom Spendenkonto "Eschweiler hält zusammen" Beschluss: abgesetzt	180/22	Sitzungsvorlage Anlage Übersicht Organisatiosstruktur
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: