Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

Die als Anlage 1 (der Verwaltungsvorlage) beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.

 

 

BMin Leonhardt unterbrach die Sitzung für eine Pause von 17:30 Uhr bis 17:53 Uhr.

 


Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) fasste der Rat der Stadt Eschweiler mit 46 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) den folgenden Beschluss mehrheitlich: