Sitzung: 18.05.2022 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2
Vorlage: 159/22
Die als Anlage 1 (der Verwaltungsvorlage) beigefügte Haushaltssatzung der
Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.
BMin Leonhardt unterbrach die Sitzung für eine Pause
von 17:30 Uhr bis 17:53 Uhr.
Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) fasste der Rat der Stadt Eschweiler mit 46 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) den folgenden Beschluss mehrheitlich: