Antrag der Fraktion BASIS vom 26.04.2022
Dem als Anlage
beigefügten Antrag der Fraktion BASIS vom 26.04.2022 wird
a) entsprochen.
b) nicht entsprochen.
Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben vom 26.04.2022 beantragt die
Fraktion BASIS, der Rat der Stadt Eschweiler möge die Verwaltung beauftragen,
die Regenbogenflagge ab sofort unaufgefordert jährlich für die Dauer von einer
Woche im Vor- bzw. Umfeld und am Tag des Christopher-Street-Days (CSD – jeweils
am 28. Juni eines Jahres) am Rathaus und an möglichen weiteren öffentlichen
Verwaltungsstellen anzubringen. Zur Begründung wird auf die im Antrag gemachten
Ausführungen verwiesen.
Es entstehen Kosten für die Beschaffung der Flaggen in Höhe
von rd. 40,-- €/Stück, die bei Produkt 01 111 06 01 - Zentrale Servicedienste
für den allgemeinen Dienstbetrieb -, Sachkonto 52840300 - Geräte, Ausstattung,
Lizenzen unter Wertgrenze -, zu verausgaben sind.
keine