SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 19.03.2025 - 17:30-19:40 Uhr

Sitzung

RAT/166/2025

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

19.03.2025

Zeit

17:30-19:40 Uhr

Einladung Stadtrat

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Einwohneranfrage Antwort Rat 19.03.25

Einwohnerfragen Widynski 05.03.2025

Rat öffentlich.pdf

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Umbesetzung in verschiedenen Gremien; hier: Antrag der BASIS-Stadtratsfraktion vom 28.02.2025 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/25	Sitzungsvorlage Antrag BASIS-Stadtratsfraktion vom 28.02.2025
Ö 3	ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel; hier: Subventionierung des innerstädtischen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	009/25	Sitzungsvorlage Schriftführervermerk vom PlUBa am 13.02.2025
Ö 4	Mittelbereitstellung für die Herrichtung von Sanitär- und Sozialräumen sowie der Werkstatt am Forstbetrieb Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	080/25	Sitzungsvorlage
Ö 5	Offene Kinder- und Jugendarbeit in Eschweiler; hier: Verteilung der Haushaltsmittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	063/25	Sitzungsvorlage
Ö 6	Bebauungsplan 310 – Schule / Kita Auf dem Driesch – mit Teilaufhebung des Bebauungsplans W 1 – Hovener Gässchen – ; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	027/25	Sitzungsvorlage 1. Übersicht der Geltungsbereiche 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 7	Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz hier: Antrag des FC Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	086/25	Sitzungsvorlage Antrag FC Eschweiler Schriftführervermerk (Beschlussänderung)
Ö 8	Kenntnisgaben
Ö 8.1	indelands Regionale Nachhaltigkeitsstrategie 2030 Beschluss: zur Kenntnis genommen	013/25	Sitzungsvorlage 1 - Zusammensetzung Beirat inReNa2030
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen