Die von der
Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH für die Gesellschafterkommunen
erarbeitete regionale Nachhaltigkeitsstrategie „inReNa 2030“ wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
Hinsichtlich der Umsetzung der in der Strategie gelisteten Handlungsoptionen entscheidet ausschließlich die Kommune selbst.
.
Die Entwicklungsgesellschaft
indeland GmbH (EwiG) hat im Jahr 2021 auf Wunsch der Gesellschafterkommunen die
gemeinschaftliche Erstellung einer regionalen Nachhaltigkeitsstrategie
initiiert. Bis auf Eschweiler hatte zum damaligen Zeitpunkt noch keine Gesellschafterkommune
der EwiG eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet und verabschiedet. Obwohl die
Stadt Eschweiler bereits seit Dezember 2018 eine vom Rat beschlossene kommunale
Nachhaltigkeitsstrategie hat, war es Wunsch der Gesellschafterkommunen der
EwiG, die Stadt Eschweiler bei der Erstellung der regionalen
Nachhaltigkeitsstrategie zu beteiligen.
Die EwiG hat nach entsprechender gemeinsamer Vorarbeit im Jahr 2022 beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz über das Förderprogramm "Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ (KoMoNa) einen Förderantrag für das Projekt „indelands Regionale Nachhaltigkeitsstrategie 2030“ („inReNa2030“) gestellt. Dieser wurde im gleichen Jahr bewilligt, so dass im Oktober 2022 mit der Erarbeitung begonnen werden konnte.
Zielsetzung des Förderprojektes war und ist es, gebündelt für alle Gesellschafterkommunen im indeland eine Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten und weiterzuentwickeln, mit der erstmals Zielsetzungen einer nachhaltigen Entwicklung – UN-Nachaltigkeitsziele, Agenda 2030, Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, usw. - in die kommunale Arbeit integriert werden können.
Um eine möglichst breite Beteiligung im Prozess zu ermöglichen, wurde ein Beirat (Zusammensetzung siehe Anlage 1) mit Vertretern der kommunalen Verwaltungen und der Kommunalpolitik sowie Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gebildet. In insgesamt fünf Arbeitssitzungen wurden zunächst fünf Themengebiete identifiziert:
§ Klimaschutz & Energie
§ Ressourcenschutz & Klimafolgenanpassung
§ Wohnen & Nachhaltige Quartiere
§ Nachhaltige Mobilität und
§ Nachhaltiger Konsum & Gesundes Leben.
Für diese Themengebiete wurden
anschließend Leitlinien, strategische Zielsetzungen, operative Zielsetzungen bis hin zu Umsetzungsoptionen, -vorschlägen erarbeitet.
Ein
Kernteam, bestehend aus Vertretern der kommunalen Verwaltungen der
Gesellschafterkommunen, hat die Ideen und Vorschläge des Beirats aufgearbeitet,
ausformuliert, ergänzt und nach Rückkopplung mit dem Beirat angepasst.
Die
Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21) hat den Prozess „inReNa2030“
organisiert, fachlich begleitet und in einem finalen Abschlussdokument ausformuliert. Ein Druckexemplar der „inReNa2030“ wurde allen Ratsmitgliedern mit
Versand dieser Vorlage ausgehändigt.
Mit dem kommunenübergreifenden Prozess
ergeben sich für die beteiligten Kommunen im Wesentlichen drei Vorteile:
1) Für die Kommunen, die noch
keine eigene, lokale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet haben, bildet „inReNa2030“ eine gleichwertige Konzeption. Der Entwicklung einer eigenen, lokalen
Strategie bedarf es grundsätzlich nicht mehr.
2)
Für die Kommunen, die bereits lokale
Nachhaltigkeitsstrategien erarbeitet haben (z.B. die Stadt Eschweiler),
bildet die regionale Strategie des indelandes eine thematische Ergänzung.
3) Es ist absehbar, dass bei
künftigen Umsetzungen von Nachhaltigkeitsprojekten nur noch dann eine Förderung
bzw. Finanzierung solcher Maßnahmen des Bundes und des Landes zu erwarten ist,
wenn zuvor eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet wurde, die den Rahmen
nachhaltiger Aktivitäten bildet.
Ein wesentlicher Baustein der „inReNa2030“ ist das
Handlungsprogramm für die fünf gewählten Themengebiete (s.o.). Neben
Leitlinien, strategischen und operativen Zielen beinhaltet das
Handlungsprogramm erste konkrete Handlungsoptionen bzw. Maßnahmen, die zur
Erreichung der gesetzten Ziele beitragen sollen. Diese stehen jedoch unter dem Vorbehalt der individuellen
Entscheidung der Kommunen selbst, sowie der
Verfügbarkeit von finanziellen und personellen Ressourcen. Die regionale
Nachhaltigkeitsstrategie ist damit kein Pflichtenheft für die jeweiligen
Kommunen sondern ein Rahmenwerk für eine an den Nachhaltigkeitszielen
orientierte Arbeit der Verwaltungen.
Als sichtbare Ergebnisse aus dem
Initialprojekt sind sieben indeland-Miniwälder, in jeder
Gesellschafterkommune einer, gepflanzt worden, unter aktiver Begleitung durch
örtliche Kinder- und Jugendgruppen, die eine Patenschaft für ihre Miniwälder
übernommen haben. In Eschweiler erfolgte dies im Oktober 2023, auf einer Fläche an
der Grundschule Dürwiß, mit Beteiligung der Grundschule Dürwiß, der
angrenzenden Kita Regenbogen und der Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr
Dürwiß.
Die „inReNa2030“ dient zudem als Leitfaden für die
Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eschweiler mit einem
Schwerpunkt auf ökologischer Nachhaltigkeit. Dieser Prozess wird im Rahmen des
ebenfalls über KoMoNa geförderten Eschweiler Projektes „Einrichtung eines
Nachhaltigkeitsmanagements zur partizipativen Weiterentwicklung und Umsetzung
der Nachhaltigkeitsstrategie `Eschweiler 2030`“ gesteuert.
Die zukünftige Planung und Durchführung konkreter Maßnahmen zur
Klimaanpassung, zur Förderung der Artenvielfalt, zur Begrünung und
Verschönerung des Stadtbildes sowie zur Strom- und Wärmewende in Eschweiler
wird sich daran orientieren können. Konzeptionelle Vorarbeiten können zudem
einen deutlichen Vorteil bei der Beantragung von Fördermitteln bzw. einen
erleichterten Zugang zu den Fördermitteln bieten.
Ausblick
Die Entwicklungsgesellschaft indeland
strebt ein Anschlussprojekt mit einer 80%igen Förderung durch das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und
Verbraucherschutz über das Förderprogramm KoMoNa an. Hierdurch werden zunächst
die verbleibenden fünf Handlungsfelder, die im Initialprojekt nicht behandelt
wurden,
§ Nachhaltige Verwaltung,
§ Lebenslanges Lernen,
§ Gute Arbeit & Nachhaltiges
Wirtschaften,
§ Soziale Gerechtigkeit &
Zukunftsfähige Gesellschaft und
§ Globale Verantwortung & Eine Welt
aufgegriffen und die regionale
Nachhaltigkeitsstrategie vervollständigt.
Innerhalb des Förderprojektes wird als
investive Maßnahme die ökologische Aufwertung und naturnahe Gestaltung
von öffentlichen Grünflächen angestrebt. Erste Rückmeldungen über möglicherweise geeignete
kommunale Flächen liegen schon vor. So könnte bereits mit voraussichtlichem
Projektbeginn in 2025 eine erste größere Maßnahme in Eschweiler umgesetzt und
finanziert werden.
Das Projektmanagement, das
weiterhin bei der EwiG angesiedelt sein wird, soll über die Laufzeit dieses
Folgeprojektes (36 Monate) Finanzierungsquellen für die Umsetzung weiterer
kommunaler Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie ausfindig machen und
akquirieren. Dies entlastet die Gesellschafterkommunen hinsichtlich eigener
Aktivitäten bei der Fördermittelrecherche.
Der bei der Förderung des
Nachfolgeprojektes „inReNa2030“ vorgesehene Eigenanteil des Projektträgers EwiG
wird über die im Wirtschaftsplan indeland vorgesehenen Mittel zur Finanzierung
von Projekten gedeckt. Der Wirtschaftsplan indeland für das Jahr 2025 befindet
sich derzeit in der Aufstellung.
Die Beteiligung der Stadt an der
Fortentwicklung der „inReNa 2030“ sowie der Umsetzung einer ersten Maßnahme in
Eschweiler bindet personelle Kapazitäten im Amt 61 und dort in der Abteilung
nachhaltige Entwicklung.