SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 01.10.2014

Sitzung

PLUBA/008/2014

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

01.10.2014

Zeit

14:00-19:15 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift

Sitzungsvorlage

350/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

351/14

Beschluss: verpflichtet

Sitzungsvorlage

Standortuntersuchung

339/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

Sitzungsvorlage

1 Geltungsbereich

2 Anpassung Stadtgrenze

3 Teilfläche Nordwestlich Blaustein-See

4 Teilfläche Nördlich Fronhoven

5 Teilfläche Repowering Nördlich Kraftwerk

6 Teilfläche Repowering Halde Nierchen

7 Begründung Teil A und B

344/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

Sitzungsvorlage

1a Bebauungsplanentwurf (Verkleinerung)

1b Textliche Festsetzungen

2 Begründung zum Bebauungsplan

345/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2 Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplans - Ackerstraße -

3 Begründung

4 Stellungnahmen der Behörden

346/14

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3a Bebauungsplanentwurf

3b Textliche Festsetzungen

4 Begründung

5 Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6 Stellungnahmen der Behörden

348/14

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

1. Vorentwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -

2. Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan

3. Legende

4. Begründung der Planänderung

330/14

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre

324/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums ("Lenkungsgruppe")

2. Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds (einschl. der Anlagen A und B)

338/14

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Am Jordanshof

Anlage 2 Am Jordanshof

363/14

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Am Hohenstein

Anlage 2 Am Hohenstein

364/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

341/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Feinkonzept KWK-Modellkommune

342/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VV 357-14

Expose

Schulhofplanung Winterscheid

Stellungnahme 661 zu Schulhof

357/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Stellungnahme RegioEnts. zum AWP

Stellungnahme ZEW-AWA zum AWP

AWP Stellungnahme MKULNV

326/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteBestellung von Schriftführern

Ö 2 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Ö 3 Bauleitplanung

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteKonzentrationszonen für Windenergieanlagenhier: "Standortuntersuchung der potentiellen Flächen für die Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen", Stand September 2014

Ö 3.2 VO8 Dok.Texte2. Änderung des Flächennutzungsplans - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen -hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 3.3 VO4 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplans 243 - Windpark Halde Nierchen -hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 3.4 VO5 Dok.Texte10. Änderung des Flächennutzungsplans - Ackerstraße -hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 3.5 VO8 Dok.TexteBebauungsplan 275 - Ackerstraße -;hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 3.6 VO5 Dok.Texte11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -;hier: Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 3.7 VO2 Dok.Texte4. Änderung des Bebauungsplanes 40 - Steinfurt -; hier: Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i. V. m. §§ 16 und 17 BauGB

Ö 3.8 VO3 Dok.TexteSanierungsgebiet "Innenstadt-Nord", Verwaltungsrichtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds; hier: Einsetzung des Entscheidungsgremiums ("Lenkungsgruppe")

Ö 4 Verkehr

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteNeubenennung einer Erschließungsstraße in "Am Jordanshof"

Ö 4.2 VO3 Dok.TexteNeu- bzw. Umbenennung der südlichen Rue de Wattrelos für den Bereich von der Aachener Straße bis zur Phönixstraße in ,,Am Hohenstein''

Ö 5 Kenntnisgaben

Ö 5.1 VO1 Dok.Textecambio Carsharing in Eschweiler;hier: Eröffnung der Station am Rathaus

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteKWK Modellkommunehier: Darstellung der Ergebnisse

Ö 5.3 VO4 Dok.TexteNeugestaltung des Schulhofes der Waldschule - Städt. Gesamtschule Eschweilerhier: Vorstellung der Planung

Ö 6 Umwelt

Ö 6.1 TexteVorstellung des neues Försters Herrn Lacks

Ö 6.2 VO4 Dok.TexteBeteiligungsverfahren zum Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen

Ö 7 TexteBericht der AGO vom 25.09.2014

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1 TexteVerkehrs- und Parksituation Velauer Straße - E-Mail von RM Schultheis vom 31.08.2014 -

Ö 8.2 TexteBeleuchtungssanierung Fahrzeughalle Hauptfeuerwache

Ö 8.3 TexteAufhebung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in der Rosenallee; hier: Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 29.08.2014/22.09.2014