Sitzung
PLUBA/137/2024
Gremium
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
20.06.2024
Zeit
17:32-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Beschluss: verpflichtet

 453/20
Ö 2
Stadtplanung/ Bauleitplanung
 
Ö 2.1
28. Änderung des Flächennutzungsplans - Nördlich Dreiers-Gärten -;
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 142/24
Ö 2.2
Bebauungsplan 137 A - Nördlich Dreiers-Gärten -;
hier Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 144/24
Ö 2.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 14 - Jülicher Straße/ Friedensstraße –
hier: Ausstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 146/24
Ö 2.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 13 – Solarpark Propsteier Wald –
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 209/24
Ö 2.5
Bebauungsplan 210 - Industrie- und Gewerbepark I-IV -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 198/24
Ö 2.6
Platzgestaltung Neue Höfe Dürwiß,
hier: Entwurf zum Ausbau des Platzes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 182/24
Ö 3
Denkmalpflege
 
Ö 3.1
Denkmalschutz;
Unterschutzstellungsverfahren zur Eintragung des historischen Werkstattgebäudes Burgstraße 78 in die Denkmalliste der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 195/24
Ö 4
Verkehr / Entwässerung / Klima
 
Ö 4.1
AG Starke Achsen;
hier: Beschluss der 15 regionalen ÖPNV-Hauptkorridore

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 184/24
Ö 4.2
Lärmaktionsplan Eschweiler (Stufe IV)
hier: Ergebnis der Offenlage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 153/24
Ö 5
Kenntnisgaben
 
Ö 5.1
Bericht AGO vom 13.06.2024
 
Ö 5.2
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
hier: Schnelllade-Hub am Standort Bushof im Rahmen des Deutschlandnetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 186/24
Ö 5.3
Kenntnisgabe über den aktuellen Sachstand zum Hochwasserschutz am Omerbach: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2024 Untersuchung und Beseitigung der Mängel des Hochwasserschutzes am Omerbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 214/24
Ö 5.4
Sachstandsbericht zur Luftqualität in Eschweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 201/24
Ö 5.5
Gestaltung der Eschweiler Kreisverkehre;
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 04.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 181/24
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen