SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 11.03.2015

Sitzung

RAT/015/2015

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

11.03.2015

Zeit

18:10-20:05 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Antrag SPD-Fraktion VV 023/15

Sitzungsvorlage

Satzung der ProVitako eG

036/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1

072/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

051/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anmerkungen Schriftführerin

Antrag SPD-Fraktion

Anlage 1 Richtlinien zum 01.08.2015

Anlage 2 neue Satzung 01.08.2015

023/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2 Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplans - Ackerstraße -

3 Begründung Teil A und B

4 Stellungnahmen der Behörden

025/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

4 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5a Bebauungsplan 275 (Verkleinerung)

5b Textliche Festsetzungen, Kennzeichnugen und Hinweise

6 Begründung Teil A und B

7 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

8 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

9 Stellungnahmen der Behörden aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

10 Stellungnahmen der Behörden aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

026/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Genehmigungsverfügung der KA vom 06.03.2015 zur Haushaltssatzung 2015 und HSK 2010 - 2016

Anlage 2 - Veränderungen HH 2015 Stand 03 März 2015

Anlage 3 - Haushaltssatzung 2015 - Beitrittsbeschluss -

Anlage 4 - Aktualisierter Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan

Anlage 5 - Verwaltungsvorlage 518 14

092/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf Gesamtabschluss 2010 Druckversion komplett

079/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Liste Ermächtigungsübertragungen Ergebnisplan

Liste Ermächtigungsübertragungen Finanzierungstätigk.

Liste Ermächtigungsübertragungen Finanzpl. Invest.tätigk.

Liste Ermächtigungsübertragungen Finanzpl. lfd. Verwaltungst.

067/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1 - Antrag CDU-Stadtratsfraktion

2 - Stellungnahme Telekom E-Mail 20141212

3 - Stellungnahme Telekom E-Mail 20141215

519/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

ÜPL-APL 27.10.2014-17.02.2015

071/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 Angelegenheiten städt. Beteiligungen

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteMittelbare Beteiligung an der ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG (ProVitako);Änderung der Satzung der Gesellschaft

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteBestellung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in die Gesellschafterversammlung bzw. den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH (WBE GmbH)

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteVerbandswasserwerk Aldenhoven;hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ö 3 Satzungsangelegenheiten

Ö 3.1 VO3 Dok.TexteSechste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler

Ö 3.2 VO5 Dok.TexteÄnderung der Kinderfördersatzung und Richtlinien für die Kindertagespflege

Ö 4 TexteBauleitplanung

Ö 4.1 VO5 Dok.Texte10. Änderung des Flächennutzungsplans - Ackerstraße - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 4.2 VO12 Dok.TexteBebauungsplan 275 - Ackerstraße - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 5 Haushaltsangelegenheiten

Ö 5.2 VO2 Dok.TextePrüffähiger Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler zum 31.12.2010

Ö 5.3 VO5 Dok.TexteErmächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

Ö 6 Kenntnisgaben

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteDSL - Breitbandausbau im Stadtgebiet Eschweiler

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteKenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen

Ö 7 TexteAnfragen und Mitteilungen