Rat der Stadt Eschweiler - 27.09.2017 - 17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für Einwohner    
2Bestellung eines Schriftführers 295/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
3Umbesetzungen    
3.1Umbesetzung im Sozial- und Seniorenausschuss 262/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
3.2Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss 275/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
3.3Umbesetzung im Sozial- und Seniorenausschuss 299/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
3.4Umbesetzung im Sportausschuss 304/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
4Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung    
4.11. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 251/17   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5  
5Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters 291/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
6 Nachtrag: 21.09.2017 Nummer 1 *Haushaltssatzung 2018 - Einbringung des Entwurfs - mündlicher Vortrag    
7Haushaltsentwurf 2018 der StädteRegion Aachen;
hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage und der Regionsumlage Mehrbelastung ÖPNV
307/17   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 16  
8Adressweitergabe an die Bundeswehr;
Anregung des Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017
238/17   
 Beschluss: abgesetzt  
9Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 84, Nr. 36; hier: Erlass einer Satzung 220/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
10Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Erneuerung und Verbesserung der Saarstraße, hier: Satzungsbeschluss 276/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
11European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm - 222/17   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2  
12 Nachtrag: 21.09.2017 Nummer 1 *Zuschuss Citymanagement e.V. 306/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49  
13Kenntnisgaben    
13.1Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes NRW zum Verfahren in der Sitzung des Stadtrates am 10.05.2017 277/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Schulen in Eschweiler – fit für die Zukunft; Budgetbericht Medienentwicklung 289/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.3Warnung der Bevölkerung anläßlich öffentlicher Notstände und Katastrophen 280/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.4Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen 300/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Anfragen und Mitteilungen