1.)     Der aktuelle Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

2.)     Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage).

3.)     Die Verwaltung wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

4.)     Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.

 

Bei 2 Nein-Stimmen (Grüne) und 47 Ja-Stimmen (SPD, CDU, UWG, Linke/Pirat, RM Theuer, Bgm. Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: