SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 07.12.2017

Sitzung

PLUBA/088/2017

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

07.12.2017

Zeit

17:30-18:56 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Sitzungsvorlage

1. Bebauungsplanentwurf (Planverkleinerung)

2. Ergänzung der textlichen Festsetzungen

3. Abschlussbegründung

4. Übersicht über die beteiligten Träger öffentlicher Belange

380/17

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

3. Begründung

1. Entwurf der 3. Änderung des Bebaungsplans 200 - IGP I -

2. Erläuterung der verwendeten Planzeichen

393/17

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4. Bebauungsplanvorentwurf

5. Begründung

381/17

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

069/17

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.06.2016

Anlage 2 Übersichtsplan Umgestaltung Spielplatz und Grünfläche Indestraße

Anlage 3 Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.03.2017

Anlage 4 Planung Grünfläche Indestraße gemäß Abstimmung mit NutzerInnen

Anlage 5 Planung Parkplatz Indestraße

Anlage 6 Luftbild

Anlage 7 Parkplatzplanung

315/17

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Pflegeklassen

Anlage 2 Leistungen zu den einzelnen Pflegeklassen

Anlage 3 Zuordnung der Pflegeklassen zu den Pflegeflächen

Anlage 4 Pflegekonzept für das öffentliche Grün, Beispielflächen Pflegeklasse 2

Anlage 5 Schreiben der WBE zum Pflegekonzept

170/17

Beschluss: abgesetzt

Sitzungsvorlage

alte Schule Hehlrather Str. Obergeschoss

SportheimNothbergEG

391/17

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

347/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage - Abstandsflächen Spielhallen

376/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Antrag Elternhaltestelle Linke-Piraten vom 19.10.17

390/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 1.1 VO5 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes 35 - Lenzenfeldchen -;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 1.2 VO4 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -;hier: Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 1.3 VO6 Dok.TexteBebauungsplan 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -;hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 2 Verkehr/Entwässerung

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAusbau Knotenpunkt K33 - Langwahn, Röthgener Straße, Talstraße

Ö 3 Umwelt/Grünflächen

Ö 3.1 VO8 Dok.TexteSpielplatz/Grünanlage Indestraße

Ö 3.2 VO6 Dok.TextePflegekonzept für das öffentliche Grün

Ö 4 Gebäudemanagement

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteKünftige Nutzung Sportheim Nothberg und Bereitstellung von Räumen im ehem. Schulgebäude Hehlrather Str. für die Offene Ganztagsschule bzw. Kids-Club

Ö 5 Kenntnisgaben

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteLandeszuwendungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Stadtverkehrsförderung - Förderung des kommunalen Straßenbaushier: Programmberatungsgespräch für das Programmjahr 2018 (und folgende)

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteMindestabstandsregelungen für Spielhallen (ab dem 01.12.2017)

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteElternhaltestellen an Schulen

Ö 6 TexteAnfragen und Mitteilungen